|
Michael Seemann@mspr0.de |
unpopular opinion: die schuldenbremse ist kein haushaltspolitisches disziplinierungsmittel, sondern ein unterdrückungsinstrument gegen die bevölkerung und ein universelles veto-recht der herrschenden klasse gegen die demokratie.
5 replies 25 reposts 85 likes
|
rumhirschen🐀❄️🐍🇮🇱
@rumhirschen.bsky.social
[ View ] |
Das Lebenswerk von Peer Steinbrück 👻
0 replies 0 reposts 2 likes
|
Nici_the_red
@rednici.bsky.social
[ View ] |
Ich hab eher den Eindruck dass diese Meinung sehr populär ist. Zumindest in meinen Kreisen
0 replies 0 reposts 5 likes
|
axaxaxaVerunsicherungen
@axaxaxav.bsky.social
[ View ] |
insbesondere, da sie in der fucking verfassung verankert ist, ist sie auch vor allzu einfachen demokratischen eingriffen geschützt, insofern volle zustimmung
0 replies 0 reposts 3 likes
|
|
Michael Seemann
@mspr0.de
[ View ] |
die schuldenbremse funktioniert erstmal als pauschale investitionsverhinderung, doch für investitionen, die der herrschenden klasse nützen (rüstung, subventionen, steuersenkung, krisenstablilisation, etc.) dürfen in kooperation mit ihren statthaltern (cducsufdpafd) wege daran vorbei gefunden werden.
1 replies 1 reposts 12 likes
|
Philipp Greifenstein
@rocktoamna.bsky.social
[ View ] |
Erstmal: Was ist an Kritik an der Schuldenbremse "unpopulär"? Zweitens: Die GG Änderung wurde mit einer sehr breiten Mehrheit des Bundestages beschlossen. Dein Take verträgt schon noch die Ergänzung, wie das gekommen ist, sonst kann so so ein bisschen Klassenkampf auch ins Schwurbeln kippen.
2 replies 0 reposts 2 likes