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taz@taz.de |
Ein Mitgliederbegehren der SPD fordert die Fraktion auf, Sozialkürzungen abzulehnen. Der Vorstand hält das für unzulässig – mit abwegigen Begründungen.
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rumhirschen🐀❄️🐍🇮🇱
@rumhirschen.bsky.social
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Was ist den an der Begründung der SPD Vorstand möchte aber gerne Sozialkürzungen abwegig?
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Jörg R-R
@jrradatz.bsky.social
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Das der Vorstand der SPD dieses Mitgliederbehehren ablehnt ist Grund genug der SPD den Rücken zu kehren. Diese Partei hat alle Sympathien verloren. Eine ehemalige Arbeiterpartei, die sich angeblich für Soziale Inhalte einsetzt, hat Harz IV eingeführt, KH privatisiert und die Renter vorgeführt.
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Jette
@diejette.bsky.social
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Scheiß Basis. Jetzt wollen die da unten auch noch Sozialdemokratische Politik sehen.
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Bolle
@oikalyptus.bsky.social
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Es ist Zeit sich neuen progressive Parteien zuzuwenden...💜🤔
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@jansky123.bsky.social
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Von der SPD-Fraktion soziale Politik fordern? Was erlauben die sich, da könnte ja jeder kommen!!1!
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Jaster
@jaster.bsky.social
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So kennen wir sie, die sPD. Was die Mitglieder wollen und gut für die Mehrheit der Bevölkerung ist, ist lästig und will man nichts mot zu tun haben, wenn man such dabei nicht die Taschen vollstopfen kann.
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otzenpunk
@otzenpunk.bsky.social
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Die Begründung der Ablehnung kann noch so absurd sein, völlig egal. Ein Verfahren vor der Schiedskommission verschafft der Fraktion allemal genug Zeit um einen Haushalt mit massiven Sozialkürzungen durch den Bundestag zu bringen, und damit wäre dann das Mitgliederbegehren hinfällig. Ziel erreicht.
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