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Britta Haßelmann@britta-hasselmann.de |
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Co-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Frankreich!🇫🇷 Große Erleichterung nach ersten Meldungen zur Wahl. Es scheint gelungen zu sein, viele Menschen zu mobilisieren und Bündnisse zu schmieden für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit. RN auf 3!
www.zdf.de/nachrichten/...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Wer konkret was tun will, eine Beschleunigung von #Asylverfahren zu erreichen, muss eine Personaloffensive für Verwaltungsgerichte auf den Weg bringen. Hier sind die Länder gefordert, auch der Bund. Das bringt mehr als Scheinlösungen ins Schaufenster zu stellen auf einer #MPK.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Heute ist #Europawahl. Nehmt euer Recht wahr, geht zur Wahl und stärkt mit eurer Stimme die Zukunft Europas. Für Klimaschutz, für Gerechtigkeit und Demokratie braucht es starke Grüne.💚Wählen gehen zu Hause in Bielefeld - jetzt Berlin. #machenwaszählt
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Alles nur Schein und ziemlich verlogen. Als es brenzlig wurde für die AFD mit immer neuen Vorwürfen und Anschuldigungen gegen #Krah, verkündeten Weidel & Chrupalla eiligst ein „Auftrittsverbot“ für #Krah. Hat offenkundig nicht lange Gültigkeit. #noafd www.fr.de/politik/euro...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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„Der Militärische Abschirmdienst (MAD) stufte Tischer im Jahr 2020 als Rechtsextremisten ein.“ - offenbar auch hier Ungereimtheiten & mögliche gesetzliche Verstöße mit AFD-Mann M.Tischer bei der anstehenden Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt👇#noafd
www.mdr.de/nachrichten/...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Neue dubiose Meldung zum AFD-MDB #Bystron - Platz 2 zur #Europawahl. Das stinkt alles zum Himmel. Was kommt als Nächstes? Dieser Typ vertritt die AFD im Bundestag - und bald im Europaparlament. Aufklärung ist dringend nötig. #noafd
www.zdf.de/nachrichten/...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Die ungeheuerlich,verharmlosenden Äußerungen von #Krah zur Rolle der Waffen-SS in der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gehören zur Methode der AFD.Überall auf Stimmenfang.Und wenn öffentliche Reaktionen kritisch sind, geht man auf Distanz. Das nimmt der #noafd niemand ab!
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Er ist der Spitzenkandidat der #AFD zur Europawahl, ihn im Wahlkampf verstecken zu wollen, wird nicht darüber hinweg täuschen, welche Leute für die AFD ins Europaparlament einziehen sollen. Mit #Krah & #Bystron zeigt die AFD ihr wahres Gesicht. #noafd
www.zdf.de/nachrichten/...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Wir leben in einer vielfältigen, lebendigen Gesellschaft, in der friedlicher Protest dazu gehört. Das alles findet seine Grenzen, wo Menschen angegriffen, eingeschüchtert, verunglimpft werden. #noafd
www.main-echo.de/region/stadt...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Wenn aus Worten Taten werden, über Verrohung, Enthemmung und Gewalt im Netz. Wir brauchen mehr Schutz vor Hass, Hetze und Gewalt im Netz. @HateAid @AndreasZick www.spiegel.de/politik/deut...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Meine Gedanken sind bei den Menschen, die vom extremen #Hochwasser betroffen sind. Großer Dank gilt den Einsatzkräften der Feuerwehr, den Rettungsdiensten und @THWLeitung #Saarland
www.tagesschau.de/inland/unwet...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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„Das hochgefährliche Netzwerk“ Burschenschaften und Verbindungen in die AFD #noafd
mehr dazu hier👇 www.tagesschau.de/investigativ...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Eine furchtbare Nachricht, die mich erschüttert - ein Attentat in der Slowakei auf Regierungschef #Fico. Hoffen wir das Beste und baldige Genesung für Robert Fico.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Das staatliche Gewaltmonopol muss verteidigt und die Durchführung freier Wahlen garantiert werden. Es braucht eine Verständigung auf umfassende Sicherheitskonzepte. #MatthiasEcke www.sueddeutsche.de/panorama/ang...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Demokratie wird vor Ort gelebt und erlebt. Sie lebt davon, dass Menschen sich dort engagieren. Dafür gebührt ihnen Dank & Respekt.
Einschüchterung, Beleidigung und Bedrohung müssen wir entschieden entgegentreten. Das geht uns alle an, alle demokratischen Parteien. www.spiegel.de/politik/deut...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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In den letzten Tagen und Wochen gab es immer wieder Einschüchterungsversuche, Bedrohungen, jetzt diese Gewalt. Alles Gute, lieber Matthias Ecke. Wir alle sind gefordert, unsere Demokratie zu verteidigen, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, überall.
www.saechsische.de/politik/euro...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Die Verstrickungen der #AFD zu Putin’s Russland sind offenkundig. Jetzt geht es um China. Die Vorwürfe der Spionage gegen Deutschland, die einen Mitarbeiter aus dem direkten Umfeld des AfD Kandidaten #Krah zur Europawahl treffen, sind alarmierend. #noafd www.spiegel.de/politik/deut...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Der nächste Verdacht in Sachen Korruption & Spionage für Putin’s Russland ? - wir müssen unsere Demokratie vor der AFD schützen. #noafd www.spiegel.de/politik/deut...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Die Verstrickungen & Nähe der AFD zu Putin’s Russland sind offenkundig und inzwischen allen bekannt. Jetzt das hier👇 - Aufklärung ist dringend nötig! Denn es geht um unser Land, unsere Demokratie und unsere Sicherheit. #noafd
www.zeit.de/politik/deut...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Menschenfeindlichkeit, Verächtlichmachung demokratischer Institutionen, Hass & Hetze: im Bundestag zeigt sich, wie die #noafd versucht die Grenze des Sagbaren zu verschieben. Das geschieht bewusst und kalkuliert. Es braucht Widerspruch jeden Tag & überall. www.sueddeutsche.de/projekte/art...
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Grüne im Bundestag
@gruene-bundestag.de
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Das neue #Klimaschutzgesetz bindet die Bundesregierung erstmals, konkrete Klimaschutzmaßnahmen auch für die Zeit 2030 – 2040 aufzustellen & erneuert die Verbindlichkeit jedes Sektors. Besonders im Bereich Verkehr muss mehr passieren, damit alle klimafreundlich mobil sein können.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Wir haben das diskriminierende Transsexuellengesetz abgeschafft & entsprechende Regelungen im Personenstandsgesetz geändert. Geschlechtseintrag & Vornamen können beim Standesamt geändert werden. Endlich ist Schluss mit teuren Verfahren & entwürdigenden Gutachten!
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Selbstbestimmung? Selbstverständlich!
Jeder Mensch soll in Freiheit und selbstbestimmt leben dürfen - das garantiert das Grundgesetz. Mit dem neuen #Selbstbestimmungsgesetz machen wir genau das nun möglich!
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Die Vorwürfe gegen den Abgeordneten Bystron sind gravierend. Auch sicherheitspolitisch wiegen sie schwer. Der Sachverhalt muss aufgeklärt werden. Auch strafrechtlich relevante Fragen sind hier möglicherweise berührt. #noafd www.sueddeutsche.de/politik/afd-...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Es geht um Desinformation, um illegitime Einflussnahme und russische Propaganda und immer wieder um die AFD #noafd www.spiegel.de/politik/deut...
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Wolfgang Strengmann-Kuhn
@strengmann-kuhn.de
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. @britta-hasselmann.de erklärte: Die große Herausforderung für Wirtschaft, Handwerk & die Gesellschaft sei der große Fach- und Arbeitskräftemangel. "Daran müssen wir gemeinsam arbeiten, anstatt darüber zu fabulieren, wie man Bedingungen zum Bürgergeld verschärft"
www.stern.de/news/spd-und...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Die Zeit der Verharmlosung der AFD muss vorbei sein. Ihre Maske ist längst gefallen. Diese Leute äußern unverhohlen ihre Angriffe auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit u. Grundgesetz. Wir müssen wachsam sein & zusammenstehen gegen Feinde der Demokratie. #noafd #WirSindDieBrandmauer
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Dubiose Spenden & Parteispendenaffäre haben wir alles schon erlebt bei der AFD. Hier ist Aufklärung dringend notwendig. Das stinkt zum Himmel. Denn die Kontakte zwischen #noafd & Compact sind doch eng.👇
www.tagesschau.de/investigativ...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Bundestag, ein ungeheuerlicher, anmaßender Vorgang! Ein MdB der #noAfD besetzt mit einem Schild „Vorsitzender“ den Platz der derzeit amtierenden Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses.
www.rnd.de/politik/ekla...
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Grüne im Bundestag
@gruene-bundestag.de
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Jeder Anstrich der #noAfD von Demokratie & Bürgerlichkeit ist bloße Fassade. Rechtsextreme Netzwerke reichen bis in den Bundestag hinein. Recherchen zu Mitarbeitern der AfD-Fraktion machen das erneut deutlich. Das ist alarmierend. Der Bundestag muss sich damit befassen.
@britta-hasselmann.de
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Die Maske der AFD ist längst gefallen. #noafd www.tagesschau.de/investigativ...
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Katharina Dröge, MdB
@katharinadroege.bsky.social
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Heute waren @britta-hasselmann.de und ich bei der Sitzung des DGB-Bundesvorstands, um über #Demokratie, Finanzierung der Transformation und Arbeit & Soziales zu diskutieren.
Vielen Dank an den @dgb.de für die Einladung und den tollen gemeinsamen Austausch, Yasmin Fahimi und Christiane Benner!
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Über Risiken und Gefahren, die von der AFD ausgehen für unseren Wirtschaftsstandort, für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und den Wohlstand unseres Landes. In #Glashütte hat sich #Nomos schon sehr früh und klar positioniert. #noafd
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
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Grüne im Bundestag
@gruene-bundestag.de
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Wir wollen gemeinsam mit den Partnern in der Koalition SPD und FDP, aber auch mit der CDU/CSU darüber nachdenken, wie wir unser Bundesverfassungsgericht besser und resilienter, stärker und wehrhafter machen können. Das ist ein wichtiges Anliegen. Britta Haßelmann 👇
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Grüne im Bundestag
@gruene-bundestag.de
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Wir blicken zurück auf einen ereignisreichen Tag unserer #Fraktionsklausur in Leipzig. Es waren viele interessante Debatten mit unserem Vorstand, unseren grünen Minister*innen und unseren spannenden Gästen.
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Grüne im Bundestag
@gruene-bundestag.de
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Heute gedenken wir am Leipziger Synagogendenkmal der Opfer des Nationalsozialismus. Antisemitismus in jeder Form hat keinen Platz in unserer Gesellschaft und muss entschlossen bekämpft werden.
#NieWieder #NieWiederIstJetzt
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Der grausame Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober auf mehr als eintausend Kinder, Frauen und Männer in Israel und die noch mehr als 130 Menschen in Geiselhaft sind ein furchtbares, menschenverachtendes Verbrechen. Nichts rechtfertigt Relativierung. #Berlinale
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Massive Kritik der Wirtschaft an der Blockade der CDU/CSU zum #Wachstumschancengesetz. Das versteht niemand. Im Interesse der Wirtschaft stimmen Sie, Friedrich #Merz & ihre Union heute im Bundestag für Impulse für Innovation, Forschung, Baugewerbe.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Nach all den Skandalen aus ihren Reihen rund um #Masken-Deals und #Aserbaidschan-Affäre sieht die CDU/CSU KEINEN Handlungsbedarf bei der notwendigen Änderung der #Abgeordnetenbestechung. Das kann doch wohl nicht wahr sein! www.tagesspiegel.de/politik/unio...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Wenn Abgeordnete ihre Mandate für Nebengeschäfte nutzen, konnte dies bisher nicht strafrechtlich verfolgt werden. Das muss sich dringend ändern! Deshalb braucht es eine Änderung der #Abgeordnetenbestechung.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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www.gruene-bundestag.de/themen/recht...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Wir gedenken Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov, die einer menschenverachtenden Ideologie zum Opfer fielen. #saytheirnames
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Der rassistische Terroranschlag von #Hanau erschüttert mich noch heute. Er bleibt für unser politisches Handeln immer Mahnung und darf nicht ohne wirkungsvolle Konsequenzen bleiben. Das sind wir den Opfern von Hanau schuldig.
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Wolfgang Strengmann-Kuhn
@strengmann-kuhn.de
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In Brüssel sei längst die Rede vom „German Vote“. „Das muss anders werden“, erklärte @britta-hasselmann.de am Sonntag. „Es schadet unserem Ansehen.“ Verlässlichkeit müsse Deutschland stattdessen auszeichnen.
#Lieferkettengesetz #Lieferkettenrichtlinie
www.tagesspiegel.de/politik/es-s...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Ich bin zutiefst bestürzt über Alexej Nawalnys Tod. Meine Gedanken sind bei seinen Kindern, seiner Frau, seinen Freund*innen und Mitstreiter*innen. Ihnen drücke ich mein tiefes Mitgefühl und Solidarität aus.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Aber der Wunsch nach Freiheit und Demokratie lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken. Die Stimmen für ein friedliches, freies und demokratisches Russland werden nicht verstummen.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Alexej #Nawalny hat bewundernswerten Mut bewiesen. Er hat sich unermüdlich für Freiheit und Demokratie in Russland eingesetzt. Genau deshalb musste er sterben.
Das Regime von Putin ist brutal und menschenverachtend.
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Friedlicher Protest gehört zu einer lebendigen Demokratie. Was heute in #Biberach stattgefunden hat, sicher nicht. Gewalt, Einschüchterungsversuche und Angriffe auf Einsatzkräfte der Polizei sind durch nichts zu rechtfertigen. www.zeit.de/politik/deut...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Steffi Lemke kommt aus der DDR. Sie ist 1989 zur Friedlichen Revolution gemeinsam mit vielen Menschen für Freiheit auf die Straße gegangen. Sie ist Mitbegründerin der Ost-Grünen. Sparen sie sich ihre dümmlichen Einlassungen, Herr #Söder! #Aschermittwoch www.zeit.de/news/2024-02...
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Britta Haßelmann
@britta-hasselmann.de
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Das ist genau die Methode AFD. Falsche Behauptungen in die Welt setzen, die durch nichts zu belegen sind, in der Hoffnung irgendwas bleibe hängen. Es muss Schluss sein mit der Verharmlosung und Banalisierung der AFD. @ZDFBayern
#noafd #WirSindDieBrandmauer
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