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Linksfraktion Berlin@linksfraktionb.bsky.social |
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Hier postet Die Linke Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Wir freuen uns auf die Diskussion mit euch.
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Kita-Streik? ver.di möchte die Betreuung der Kinder verbessern. Der Senat sagt, dass das mit der Tarifgemeinschaft der Länder nicht ginge. Mit ver.di reden will er nicht, um Mittel & Wege zu besprechen, damit es doch klappt. Der Senat muss endlich seine Trotzphase beenden!
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Linksfraktion Berlin
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Auf das CDU/SPD-Haushaltschaos kommt nun eine weitere Unterfinanzierung durch den Zensusschock. @schluesselburg.bsky.social . "Diese #Haushaltspolitik ist konzept- und verantwortungslos. Sie fahren mit Vollgas auf eine Abbruchkante der öffentlichen Finanzen."
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Linksfraktion Berlin
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AfD-Verbot. Haushaltskürzungen. Hitzeschutz. Unsere Themen morgen im AGH.
Ein Verbot der AfD ersetzt jedoch nicht den täglichen antifaschistischen Kampf und die wichtige Auseinandersetzung mit menschenverachtenden Positionen! Für die Freiheit, für das Leben 👇
www.instagram.com/reel/C89zBbZ...
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Viele können Urlaubsreisen nicht mehr bezahlen. "Der CDU/SPD-Senat sollte sich ein Bsp. an anderen Bundesländern nehmen, die längst Sozialtarife für das #Deutschlandticket eingeführt haben. Berlin braucht ein 9€-Deutschland-Sozialticket." Kristian Ronneburg
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Sebastian Schlüsselburg
@schluesselburg.bsky.social
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🚨 Die #Miete ist zu hoch!
Ich präsentiere das #MietpreisMonster 👹 der Kalenderwoche 27 aus #Berlin-#Lichtenberg 🥁
Heute: geräumige 1-Raumwohnung in Friedrichsfelde
1 Zimmer, 30 qm, 1.000 €/Monat warm = 26,67 €/qm @dielinkeberlin.bsky.social @linksfraktionb.bsky.social
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Die Anfrage von @niklasschenker.bsky.social zeigt:
Für fast jede zweite landeseigene Wohnung in Berlin wurden seit Beginn des Jahres die Mieten angehoben. Das ist kein Naturgesetz, das ist die Mietenpolitik von SPD und CDU. #mietenwahnsinn
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Linksfraktion Berlin
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Einen #Tarifvertrag, der die Beschäftigten entlastet u pädagogische Qualität in den #Kitas sichert - das fordern die Beschäftigten der Kita-Eigenbetriebe. Absolut sinnvoll!
@franziskabrychcy.bsky.social u @tobiasschulze.bsky.social waren vor dem AGH u haben unsere Unterstützung ausgedrückt.
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Die Verbotspolitik ist gescheitert!
Heute ist Weltdrogentag. Der Tag zeigt: Drogenpolitik muss sich endlich auf Gesundheits- & Verbraucher:innenschutz & nicht auf Kriminalisierung ausrichten.
Die Teillegalisierung von Cannabis ist auf diesem Weg nur ein kleiner Schritt.
@nikschrader.bsky.social
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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"Schlussakkord für #Musikschulen verhindern!" - Unter diesem Motto waren viele Musikschullehrer*innen zum @AGH_Berlin gekommen. V.a. freien Lehrkräfte an bezirkl. Musikschulen droht die #Arbeitslosgkeit. Wir Linke unterstützen die Initiative, dass sie festangestellt werden.
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Linksfraktion Berlin
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Warum wir die Forderung nach Abschaffung der #Schuldenbremse zu unserer Priorität im Plenum des Abgeordnetenhauses am 20. Juni gemacht haben? "Weil sie notwendige Investitionen in die gesellschaftliche Infrastruktur verhindert, seien es Krankenhäuser, Schulen o.a.." @schluesselburg.bsky.social
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Linksfraktion Berlin
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"Ob es das #Ärztehaus ist, das zumachen soll oder bezahlbare Wohnungen, die fehlen, – diese Debatten müssen wir politisieren. Unsere Wahlkreisbüros sollen da eine zentrale Rolle spielen." @seeroiberjenny.bsky.social und @tobiasschulze.bsky.social. #mietenwahnsinn
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Linksfraktion Berlin
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✨️ Zukunftskonferenz ✨️
Wie machen wir Kinder & Jugendliche stark? Wie wachsen sie in Berlin auf? Welche Räume & Möglichkeiten haben sie? Welchen Rahmen braucht es in den für Kinder & Jugendliche?
Anmeldung: www.linksfraktion.berlin/themen/th/bi...
www.instagram.com/reel/C8W0wIq...
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Linksfraktion Berlin
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Der 15. Juni ist Welttag gegen die Diskriminierung und Misshandlung älterer Menschen. Altersarmut stieg in den letzten Jahren an. Sie beeinträchtigt das eigene Leben wie die Gesundheit. Für ein selbstbestimmtes Altern in Würde, ohne Diskriminierungen, Armut oder Abstiegsängste.
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Linksfraktion Berlin
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EM-#Freikarten für Abgeordnete? Braucht es nicht! Wir geben unsere an Ehrenamtliche aus dem Berliner Breitensport. Gemeinsam mit den Grünen haben wir der Sportsenatorin eine Liste zukommen lassen. Wir hoffen, dass die Tickets zügig übergeben werden und wünschen viel Spaß!
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Linksfraktion Berlin
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Wir haben der Sportsenatorin Vorschläge geschickt, welche Ehrenamtlichen 'unsere' Karten bekommen sollen. "Wir hoffen, dass die Tickets jetzt zügig an die Engagierten übergeben werden und wünschen viel Spaß bei der EM.” @seeroiberjenny.bsky.social und @tobiasschulze.bsky.social #breitensport
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Linksfraktion Berlin
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Unsere Fraktionsvorsitzenden heißen seit heute @seeroiberjenny.bsky.social und @tobiasschulze.bsky.social. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl💐 Auch unsere Parlament. Geschäftsführer *in, die stellvertretenden Vorsitzden u der Vorstand sind neu gewählt: www.linksfraktion.berlin/politik/pres...
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Linksfraktion Berlin
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„Bei den Spielen der Fußball-EM finden wir aber, dass nicht wir Abgeordnete, sondern vielmehr ehrenamtlich im Sport engagierte Menschen es verdient hätten, unsere Stadt zu repräsentieren.“ @seeroiberjenny.bsky.social und @schatzbln.bsky.social
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Sebastian Schlüsselburg
@schluesselburg.bsky.social
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Sahra #Wagenknecht macht Hubschrauberpolitik: In der Talkshow landen, Staub aufwirbeln und wegfliegen.
Dort, wo wir (noch) erfolgreich sind, stehen wir täglich an der Seite der Menschen und helfen ihnen. Das ist der Unterschied. @dielinkeberlin.bsky.social
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Sebastian Schlüsselburg
@schluesselburg.bsky.social
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Die Bahn AG will ohne Not die weltberühmten BLO-Ateliers platt machen und damit #Berlin einen seiner noch wenigen Freiräume für #Kunst und Kreativität wegnehmen. Im Abgeordnetenhaus haben alle Demokraten dazu ‚Nein‘ gesagt. Jetzt muss der Bund handeln 🛑 @linksfraktionb.bsky.social
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Mieten steigen nicht, Mieten werden erhöht. Wir haben zum Schutz vor Mietwucher einen Antrag eingebracht. Die Bezirke sollen wie in Frankfurt/M. Mietwucher verfolgen und ahnden können. Die CDU-SPD-Koalition lehnt das ab.
@niklasschenker.bsky.social dazu. #mietenwahnsinn
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Damit der CDU/SPD-Senat Verhandlungen über 1 Tarifvertrag „Pädagogische Qualität u Entlastung“ in den #Kita Eigenbetrieben aufnimmt, hat @wirsindverdi.bsky.social zum Streik vor dem Abgeordnetenhaus aufgerufen. Es ist voll! Klar, die Personalkrise wird schlimmer. Wir unterstützen die Streikenden.
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Zum Glück können wir morgen endlich mal über die kommenden Kürzungen im Haushalt sprechen, die viele Berliner:innen betreffen werden. Wir haben lange probiert dieses wichtige Thema im AGH zu besprecheb. Immer wieder haben CDU & SPD sich davor gedrückt & gemauert!
www.instagram.com/reel/C71l-wW...
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Zweierlei Maß - „Der Senat könnte jederzeit die #Hauptstadtzulage mit den freien Trägern vereinbaren“, fasst Anfragensteller @valgolio.bsky.social (Linke) den Inhalt der Antwort zusammen. Er tut es aber trotz gegenteiliger Zusage nicht.
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Wir laden ein: 3. Juni, 17 Uhr im Abgeordnetenhaus Berlin. Fachgespräch zur bevorstehenden Novellierung des Wohnteilhabegesetzes: www.linksfraktion.berlin/politik/term... @elkebreitenbach.bsky.social
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Keine Akten Gericht für den Untersuchungsausschuss, nun wird geklagt!
Der Ausschuss ist kein Störfaktor, sondern hat eine wichtige Funktion in unserer Demokratie: Alles versuchen, um die Aufklärung im #NeuköllnKomplex voranzubringen. Das sind wir den Betroffenen schuldig. @nikschrader.bsky.social
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Der neue Mietspiegel gibt keinen Grund zur Entwarnung.
Für einige Wohnungen werden erneut Räume fürhohe Mietsteigerungen ermöglicht. Daher werden auch in den kommenden Monaten Mieterhöhungen ins Haus flattern.
Was Ihr tun könnt, wenn es soweit ist 👇
www.instagram.com/reel/C7lpo9T...
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Fast jedes 4. Kind in Berlin ist von #Armut bedroht. Das hat eine Anfrage von Katrin Seidel ergeben. Dagegen kann man was tun! Alle Kinder brauchen gute Bildung u Teilhabe, egal wie viel Geld die Eltern haben! Und da arme Kinder arme Eltern haben, setzen wir uns gegen zunehmende Ungleichheit ein.
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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"Super, dass es den #DiversityTag gibt u viele Unternehmen die Charta der Vielfalt unterschrieben haben. Das reicht aber nicht aus. Wir müssen die Strukturen verändern, um gesellschaftliche Teilhabe für alle zu erreichen!" @eliferalp.bsky.social
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Franziska Brychcy
@franziskabrychcy.bsky.social
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Zum heutigen GEW-Warnstreik: Es geht nicht mehr! Lehrkräfte können nur noch Teilzeit arbeiten oder landen im Burnout. 1.000 Kolleg*innen pro Jahr verlassen vorzeitig den Beruf. Der Senat muss endlich einen Plan vorlegen& die Arbeitsbedingungen an den Schulen verbessern✊❤️👩🏫!
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Sooorry! 😉
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Hi! Wir sind die Linksfraktion im Stadtstaat Berlin und stehen als solche bei der Europawahl nicht zur Wahl. Auch weil die Grundsicherung ein Bundesthema ist, frag mal bitte unsere Bundespartei, die Linke! Von uns hier eine Pressemitteilung aus der letzten Zeit von unserem Landesverband. Grüße!
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Happy Birthday, @tempelhoferfeld100.bsky.social u Berlin zum 10jährigen des erfolgreichen Volksentscheids für ein freies #TempelhoferFeld! Trotz Volksentscheid u obwohl es Pläne für 22 neue Stadtquartiere gibt, will der CDU-SPD-Senat das Feld bebauen. Katalin Gennburg sagt: Das Feld bleibt frei!
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Wie wachsen Kinder & Jugendliche in Berlin auf? Welche Räume & Mitbestimmungsmöglichkeiten haben sie? Welche Rahmenbedingungen braucht es in Kita, Schule, dem Jugend- & Kulturbereich, um Kinder & Jugendliche einzubeziehen, zu unterstützen & zu empowern?
www.linksfraktion.berlin/themen/th/bi...
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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"Die Freiheitsrechte des Grundgesetzes und die Ewigkeitsgarantie des Sozialstaatsprinzips müssen gerade dann verteidigt werden, wenn sie wegen Wirtschaftskrisen oder verschärften Sicherheitslagen unter Druck stehen." @seeroiberjenny.bsky.social #75jahregrundgesetz
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Es gibt solche Reden und solche. Diese Rede von @seeroiberjenny.bsky.social zu #75JahreGrundgesetz ist die 11 Minuten zuhören wert. Ok, finden wir. Probiert es aus!
Mit Diskriminierungsverbot, Sozialstaatsprinzip, Antifaschismus, Vergesellschaftung... youtu.be/9yD2UpqG4QM?...
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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"Eine gut erreichbare wohnortnahe medizinische Versorgung, darunter auch im #Krankenhaus, ist ein zentraler Grundpfeiler sozialer Sicherheit."
@tobiasschulze.bsky.social zu unserer Linken Priorität: Berlins Krankenhauslandschaft für die Zukunft entwickeln!
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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"Es geht darum, dringend benötigten Wohnraum und den Umgang damit zu demokratisieren [...] Ein demokratischeres und damit würdigeres Geschenk als ein Vergesellschaftungsgesetz kann ich mir zum 75.Geburtstag des Grundgesetzes überhaupt nicht vorstellen!" @seeroiberjenny.bsky.social
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Die 90er haben angerufen, sie wollen ihr Gelöbnis zurück. Keine Militarisierung des öffentlichen Lebens!
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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#Meta hat die Sichtbarkeit politischer Inhalte eingeschränkt. Das kannst Du aber leicht ändern. In dem Reel siehst Du wie an der #Instagram App. Bitte hilf mit, dass politische Arbeit und politische Debatten sichtbar bleibt und teile diese Info! Danke!
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Sebastian Schlüsselburg
@schluesselburg.bsky.social
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„Bürgermeister Kai Wegner hat im Wahlkampf mit markigen Tönen mehr Sicherheit und mehr Einsatz für Autofahrer versprochen. Tatsache ist, dass sein Senat die höchsten Autodiebstähle seit über zwanzig Jahren politisch zu verantworten hat“🤐 www.bz-berlin.de/berlin/auto-...
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Ferat Koçak | MdA
@der-neukoellner.bsky.social
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Privatjets sind Luxus, der unser Klima belastet. Die Klimakrise verschärft sich, während Privatjets weiterhin immense Mengen an CO2 ausstoßen. Ein Verbot von Privatjets könnte ein entscheidender Schritt zur Reduzierung des CO2-Verbrauchs und zum Schutz unseres Planeten sein!
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Ferat Koçak | MdA
@der-neukoellner.bsky.social
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Wie können wir die AfD stoppen?! ⬇️ Mittwoch - 29. Mai - 19 Uhr - Industriesalon Schöneweide (Reinbeckstr. 10, 12459 Berlin) ALERTA ANTIFASCISTA!
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Heute ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit! Dieser Tag erinnert daran, dass queere Menschen gleiche Rechte verdienen, sie sich erkämpfen und dabei Support und Solidarität benötigen. Dann können diese Kämpfe auch erfolgreich sein wie aktuell beim Tuntenhaus!
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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"Die Arbeit der Pflegekräfte ist für uns alle unverzichtbar. Sie brauchen endlich bessere und verlässliche Arbeitsbedingungen. Notwendig ist eine Pflegereform die dies absichert, aber auch die bedarfsgerechte und bezahlbare #Pflege im Blick hat."
@elkebreitenbach.bsky.social zum #tagderpflege.
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Was sind eigentlich meine Rechte? Und was muss ich beim Amt beachten? Kostenlose #Rechtsberatung nächsten Dienstag in meinem Wahlkreisbüro am Hindenburgdamm 58, 12203 in #Steglitz. Anmeldung vorher an brychcy@wk.linksfraktion-berlin.de #dielinkehilft #Berlin
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Linksfraktion Berlin
@linksfraktionb.bsky.social
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Nachdem am 2. Mai '33 die Gewerkschaften überfallen & verboten wurden, kam es mit der Bücherverbrennung zum Angriff auf freie Erziehung & Bildung. Um den 10. Mai herum wird daher die Erinnerung an diese Texte zurückgeholt & vorgelesen, damit sie nicht in Vergessenheit geraten 📚
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Elke Breitenbach
@elkebreitenbach.bsky.social
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Der Senat will Wohnungslosigkeit bis 2030 abschaffen, sagt er. Und was macht er? Wohnungslosigkeit vorantreiben. „Nach dem Stopp des Pilotprojekts ihrer linken Vorgängerin Lena Kreck zur Verhinderung von Zwangsräumungen sind diese im vergangenen Jahr massiv angestiegen … .“