LINKE-Fraktion Thüringen

Katharina König-Preuss @katharinakoenig.bsky.social [ View ] Nov 29, 2023 at 12:53 UTC

Razzien bei #Knockout51:
Durchsucht wurde u.a. bei „Flieder Volkshaus“ und „Bulls Eye“, ebenso 21-jähriger Florian O., Mitglied KO51, gewalttätig, bereits in Anklageschrift GBA mehr als 20 Mal erwähnt. Er wurde vermutlich verhaftet. #Eisenach

Mehr Infos:

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LINKE-Fraktion Thüringen @linkethl.bsky.social [ View ] Nov 29, 2023 at 12:12 UTC

„Wir haben seit 2020 eine Minderheitsregierung und auch in diesem Jahr müssen und werden wir einen Haushalt durch den Landtag bringen. Am Ende müssen wir eine gemeinsame Entscheidung treffen, die eine Gesamtverantwortung für #Thüringen wahrnimmt.“ @St_Dittes #Haushalt24 2/2

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LINKE-Fraktion Thüringen @linkethl.bsky.social [ View ] Nov 29, 2023 at 12:11 UTC

#SteffenDittes in der heutigen #LPK zum #Haushalt24: „Es gibt noch keinen Grund, beunruhigt zu sein. Es geht in solchen Verhandlungen eben um viel; um Handlungsfähigkeit, soziale Infrastruktur, Kommunen, Wirtschaft. Aber natürlich auch um politische Sichtbarkeit vor den Wahlen.“ 1/2

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LINKE-Fraktion Thüringen @linkethl.bsky.social [ View ] Nov 27, 2023 at 10:51 UTC

"Wir sind sehr gespannt, ob es heute wieder zur gleichen #Verschleppung unserer Anträge kommt wie bisher. Sollte dem so sein, muss sich die CDU-Fraktion die Frage gefallen lassen, wieso sie sich gegen #Aufklärung stemmt – und sich dabei auf die Stimmen der #noAfD verlässt."

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LINKE-Fraktion Thüringen @linkethl.bsky.social [ View ] Nov 27, 2023 at 10:48 UTC

„Leider zeigt die #CDU bislang wenig Interesse, die #Personalpolitik ihrer eigenen Regierungszeit der gleichen kritischen Betrachtung zu unterziehen wie die von #r2g“, so der parl. Geschäftsführer André Blechschmidt zur heutigen Sitzung.

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LINKE-Fraktion Thüringen @linkethl.bsky.social [ View ] Nov 23, 2023 at 14:27 UTC

„Die Vorschläge von CDU und FDP zeigen einmal mehr, dass die Zusammenhänge von Klimaschutz und Dekarbonisierung mit den Entwicklungsperspektiven unserer Wirtschaft nicht verstanden werden. Statt mehr Tempo für Thüringen soll so der Stillstand organisiert werden.“ www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

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LINKE-Fraktion Thüringen @linkethl.bsky.social [ View ] Nov 22, 2023 at 13:20 UTC

"Der Vorschlag zur #Rentenkürzung ist vollkommen inakzeptabel. Die #Haushaltssperre ist ein Symptom der falschen 🚦-Politik. Auf keinen Fall dürfen die Bürger:innen und ihre Lebensleistungen die Leidtragenden dieses Versagens sein," so #KarolaStange. www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

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LINKE-Fraktion Thüringen @linkethl.bsky.social [ View ] Nov 22, 2023 at 13:00 UTC

Ralf Kalich zeigt sich erfreut, dass die Reaktivierung der #Höllentalbahn zwischen #Thüringen und #Bayern endlich eine neue Perspektive erhält. „Die Strecke ist von großer Bedeutung für den Transport von Industriegütern aber auch für den #Tourismus.“

📺 www.youtube.com/watch?v=CTMX...

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