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Katharina König-Preuss@katharinakoenig.bsky.social |
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MdL LINKE Thüringen // Antifaschismus, Antirassismus, NSU-Aufklärung // Das Private ist politisch. // still ❤️ing Antifa
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LSA-rechtsaussen
@lsarechtsaussen.bsky.social
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Von der verbotenen HDJ zum Bürgermeister: Laurens Nothdurft (AfD) wurde gestern zum Ortsbürgermeister von #Roßlau gewählt. #Dessau www.mz.de/wahl/kommuna...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Wegen Verdacht der Verunglimpfung des Staates hat der Justizausschuss im Thüringer Landtag heute erneut die Immunität von Höcke aufgehoben. Anlass sind Teile seiner Rede am 3.Oktober 2022 in Gera. www.spiegel.de/politik/deut...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Ja. Nur das eine - Versetzung - geht schnell. Das andere erfordert entsprechendes Verfahren einzuleiten. Dazu ist das Justizministerium schon aufgefordert.
haskala.de/2024/06/28/k...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Meines Wissens bisher nicht. Bisher hat das Gericht ihn „umgesetzt“. Alles weitere muss folgen.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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How about: eins nach dem anderen? Also ja - ist auch Forderung von mir, Einleitung Disziplinarverfahren mit Option Aberkennung Beamtenstatus. Aber das ist nicht so schnell umsetzbar wie die Umsetzung zu Straßenverkehr. Und dass er erstmal keinen Menschen mehr schaden kann, viel wert.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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#dankeAntifa: jahrelang urteilte rassistischer Richter in #Gera über Asylverfahren. Der Flüchtlingsrat #Thüringen zeigte ihn an, Justizministerium prüfte,ohne das was geschah. Jetzt recherchierte Autonome Antifa #Freiburg, nun ist er nicht mehr für Asylverfahren zuständig: www.mdr.de/nachrichten/...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Auf dem YouTube-Kanal von Sebastian Schlüsselburg, #LINKE, könnt ihr die Aktuelle Viertelstunde im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten zur Auslieferung von #MajaT anschauen. #freeMaja
Relevanter Abschnitt beginnt etwa bei 14:13 Uhr bzw. Timecode 00:18
m.youtube.com/watch?v=2iDw...
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Der @KleineMaulwurf.bsky.social
@kleinemaulwurf.bsky.social
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Scheiß einfach nur auf dich.
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Shatrinja ★
@shatrinja.bsky.social
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"Hetze hat ernste Folgen für die körperliche und geistige Gesundheit von Menschen. Grund dafür sei die »Machtdynamik« der Stigmatisierung aufgrund ihrer Zugehörigkeit einer Gruppe, in dem Fall von Migranten. Die Betroffenen würden ausgegrenzt, erniedrigt und sozial abgewertet."
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Es liegt auch in unserer Verantwortung dafür zu sorgen, dass Juden*Jüdinnen keine Angst (mehr) haben. Auch und gerade die linke Szene muss sich dieser Verantwortung stellen. #gegenjedenAntisemitismus
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Es könnte nicht schlimmer sein. "Ich sage jedem jungen Menschen, er soll nach Israel oder in ein sichereres Land gehen." Neben dem Erfolg der Le-Pen-Partei sei auch das Abschneiden des Linksbündnisses, dem in Teilen Antisemitismus vorgeworfen wird, für Juden in Frankreich ein Problem, so Sebbag.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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**Heute Demo wegen Urteil im #Knockout51 Prozess**
19 Uhr Engelplatz, #Jena!
Urteilsbegründung ist Freifahrtschein für militante Neonazis. Angriffe, Waffenbeschaffung und Tötungspläne werden als Selbstverteidigung ausgelegt und sind fatales Zeichen für alle Betroffenen und Antifaschist*innen.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Erneut zeigt sich Gericht unfähig,adäquaten Umgang mit #Nazis zu finden.Fehlentscheidung,dass #Knockout51 nicht als terroristische Vereinigung eingestuft wird. Urteil steht in schlechter Tradition von Verharmlosungen der extremen Rechten vor Thüringer Gerichten
www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Alltagsbarbarei in Gerichtssälen
Fernab der Öffentlichkeit wird in Berlin-Tempelhof gegen arme Menschen prozessiert – Eindrücke aus einer Langzeitbeobachtung
www.akweb.de/ausgaben/705...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Anwalt von Maja berichtet, dass sich Maja wohl noch in Österreich befindet und das BVerfG die GenSta Berlin angewiesen hat, die Übergabe an Ungarn zu verhindern! #freeMaja
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Auslieferung von Maja T. nach #Ungarn muss gestoppt werden!
Bundesregierung sollte alle Hebel in Bewegung setzen, Auslieferung zu verhindern & dafür Sorge tragen, dass Verdächtige von Straftaten faires rechtsstaatliches Verfahren erhalten. #freeMaja
haskala.de/2024/06/28/a...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Auslieferung von Maja muss gestoppt werden! Unfassbar,dass #Maja an autoritären Staat ausgeliefert wird. Non-binäre & queere Menschen haben in #Ungarn enorme Repression zu fürchten.Ungarische Justiz ist nicht unabhängig,Haftbedingungen verstoßen gegen menschenrechtliche Standards
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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„Ich habe noch nie so viel Hilfsbereitschaft erlebt wie von der Antifa. Die kümmern sich um uns alte Frauen,als wären wir ihre eigenen Omas. Sie schützen uns vor verbalen, aber auch körperlichen Angriffen, denen wir teilweise ausgesetzt sind. Das macht sonst keiner!“
taz.de/Oma-gegen-Re...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Bestellt :)
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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„Es braucht die #AfD gar nicht mehr, weil das Klima des Wegduckens schon von Konservativen kommt.“
#Stollberg, #Sachsen: Jugendtheater ändert Inszenierung nach Angriffen von rechts:
www.mdr.de/nachrichten/...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Im Gedenken an Süleyman Taşköprü, der heute vor 23 Jahren, am 27. Juni 2001, in #Hamburg vom #NSU mit mehreren Schüssen ermordet wurde. Er war 31 Jahre alt und hatte eine Tochter. #keinSchlussstrich #keinVergessen
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Christian Stöcker
@christianstoecker.de
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Mit Verlaub: Ich habe keinerlei Verständnis für Fans von terroristischen Anschlägen. Aber jemanden wegen eines *LIKES* abzuschieben, ist absurd. Likes können Bookmarks sein, versehentlich abgegeben werden etc. Ich bezweifle auch, dass das mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Konsequenzen des Rechtsrucks.„Sonneberg gegen Nazis“ stellt aufgrund von Hass, Morddrohungen etc. die Arbeit ein. Es tut mir so leid für die Leute in #Sonneberg, dass sie soviel Hass ausgesetzt sind & es noch nicht gelungen ist, dies zurückzudrängen. #Thüringen #Nazis #fckAfD
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Der Satz „Trotz zahlreicher Überfälle wurden die Beweggründe für die Angriffe jahrelang weder erkannt noch als Hasskriminalität verfolgt.“ stimmt in Teilen nicht. Antifaschist*innen warnten jahrelang vor Knockout51 bzw Vorläuferstrukturen. Und wiesen auf die Übergriffe und Bedrohungen hin.
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Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen
@rls-thueringen.bsky.social
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Erinnern wollen wir auch noch einmal an Lesung und Gespräch zu #Staatsgewalt mit Heike Kleffner, Kristin Pietrzyk und @katharinakoenig.bsky.social morgen in der VHS #Jena.
#Rechtsterror #Polizei #Justiz #Geheimdienst
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Thorsten Hindrichs
@thhindrichs.bsky.social
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Das erfüllt mich ja auch persönlich jetzt doch mit einer gewissen Genugtuung ...
[ kupeli.bsky.social & @katharinakoenig.bsky.social wissen, wieso]
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Thüringen ist das einzige Bundesland, dass Aufarbeitung des #NSU-Komplexes und Verantwortungsübernahme ernst meint. Dank der #r2g-Regierung. Entschädigungsfond für Betroffene aufgelegt, NSU-Akten gesichert, Mittwoch wird Erinnerungsort eröffnet. Danke an alle, die sich mit dafür eingesetzt haben.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Im Gedenken an Theodoros Boulgarides der heute vor 19 Jahren, am 15. Juni 2005, in seinem Schlüsseldienst in #München vom #NSU ermordet wurde. Er war 41 Jahre alt und hinterliess eine Frau und zwei Töchter. #keinVergessen #keinSchlussstrich
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Dr. Ismail Küpeli
@kupeli.bsky.social
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Heute war mein letzter Tag im @thueringer-landtag.de für @linkethl.bsky.social . Danke an @katharinakoenig.bsky.social, @christianschaft.bsky.social, Lena Güngör, Katja Maurer und all den anderen tollen Menschen, die sich in Thüringen für Demokratie, Vielfalt und soziale Gerechtigkeit engagieren.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Letzte Landtagssitzung in #Thüringen beginnt mit Bericht der "Parlamentarischen Kontrollkommission", die angeblich #Verfassungsschutz kontrollieren. Es folgt dann Aussprache zum Untersuchungsausschuss 7/3 "Politisch motivierte Gewaltkrimminalität". Live: live.thueringer-landtag.de/Veranstaltun...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Im Gedenken an Abdurrahim Özüdoğru, der heute vor 23 Jahren, am 13. Juni 2001, mit zwei Schüssen vom #NSU in #Nürnberg ermordet wurde. Er war 49 Jahre alt und hinterließ eine Tochter. #KeinSchlussstrich #KeinVergessen
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Heute jährt sich der Sprengstoffanschlag auf die #Keupstrasse in #Köln zum
20. Mal. #Birlikte soll stattfinden. Gerade wurden alle Menschen im vorderen Teil der Keupstrasse von #Polizei aufgefordert, den Bereich zu verlassen, es wird abgesperrt, ein Sicherheitsproblem.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Heute vor 20 Jahren verübte der #NSU einen rassistischen Sprengstoffanschlag auf der Keupstrasse in #Köln. Dutzende Menschen wurden teils schwer verletzt, weitere traumatisiert. Atilla Özer verstarb 2017 an den Spätfolgen des Anschlags. #keinSchlussstrich #keupstrasseistüberall
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Im Gedenken an İsmail Yaşar, der heute vor 19 Jahren, am 09.06.2005, in seinem Imbissstand in Nürnberg vom #NSU ermordet wurde.
Er wurde 50 Jahre alt und hatte eine Tochter und einen Sohn. #keinVergessen #keinSchlussstrich
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Pressemitteilung dazu: www.die-linke-thl.de/aktuelles/na...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Macht #AfD-Landrat #Sesselmann mit der bundesweit bekannten #Neonazi-Aktivistin Angela S. Wahlkampf für AfD? U.a. leugnete sie den Holocaust, huldigte öffentlich Hitler. Das Gerücht über zwei kursiert schon länger in #Sonneberg. Dank antifaschistischer Recherche gibts mehr Infos:
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Mir geht es nicht um propagandistische Inszenierung. Deswegen ja auch mein weiterer Kommentar, auch dass ich Artikel nicht allgemein zustimme.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Um es deutlich zu machen: Wenn jemand aus islamistischen Motiven Menschen tötet, sollte Rechtsstaat alle Hebel in Bewegung setzen, dass Person im Gefängnis landet und nicht an #Taliban ausgeliefert wird, bei denen er wohl für Taten als Held geehrt und gefeiert werden würde.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Erneut zeigt sich Hilflosigkeit deutscher Politik im Umgang mit #Islamismus: Es gibt (...)keine nachhaltigen Konzepte gegen Islamismus abseits Gleichgültigkeit oder ständig wiederholter, populistischer Forderung nach Abschiebungen: www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...
#Mannheim #Afghanistan
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Katharina König-Preuss
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Rouven L., der Polizist, der am Freitag in #Mannheim von einem Islamisten mit Messer angegriffen wurde, ist an seinen schweren Verletzungen gestorben. Mein Beileid seiner Familie, seinen Freund*innen und Kolleg*innen. #fckIslamismus
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Viele haben sich über rassistisches Lied auf #Sylt empört. Migrantische Securitys in Flüchtlingsunterkunft #Suhl brachen Dienst ab & erstatteten Anzeige, als ihre weißen Kollegen das Lied sangen. Nun haben sie eine Anzeige und werden bedroht. Spenden: www.betterplace.org/de/projects/...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Im Gedenken an Walter #Lübcke, #CDU, Regierungspräsident #Kassel, der heute vor 5 Jahren, am 01. Juni 2019, in #Istha von einem #Neonazi ermordet wurde. Er engagierte sich für Geflüchtete, widersprach rechten und rassistischen Positionen. Er wurde 65 Jahre alt. #keinVergessen
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Migrantische Securitys verlassen unter Protest Dienst in Flüchtlingsunterkunft, weil ihre weißen Kollegen das rassistische #Sylt-Lied über Stunden abspielen. Jetzt brauchen sie unsere Hilfe! Es gibt Bedrohungen & Anzeige gegen migrantische Secus. Spendet bitte: www.betterplace.org/de/projects/...
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Florian Tomaszewski
@platzwart.bsky.social
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Du: "Da ist ein Gendersternchen im Text, so kann ich das nicht lesen!!!" Metalfans: LOL
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Walter #Lübcke wurde am 1. Juni 2019 von einem #Neonazi ermordet. Mörder unterstützte Thüringer #AfD rund um #Höcke. Er spendete Geld an sie. Er war mehrfach auf ihren Aufmärschen/ Versammlungen. Und nicht nur die #CDU #Thüringen schweigt zu dieser Aussage von Vogel. #Thüringen #CDU
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Zu #Suhl: rassistische Mitarbeiter, die Lied sangen, sind gekündigt. „Wir dürfen nicht zulassen, dass rassistische & menschenverachtende Einstellungen in Einrichtungen, die Schutzsuchende beherbergen,toleriert werden.“ Mehr Infos, auch zu den #Nazis: www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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In der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in #Suhl, #Thüringen haben Security-Mitarbeiter über Stunden rassistisches Lied gesungen. Migrantische Kollegen verließen unter Protest die Schicht und erstatteten Anzeige. Solidarität mit ihnen! Rassisten suspendiert, #Polizei ermittelt. #Sylt
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Argh. Demonstrationen sind auch Ausdruck von Empörung.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Entschuldige, aber mich nerven solche reply’s etwas. Ich rede nicht von den Demonstrationen der letzten Wochen, die es auch in Thüringen gab und wo ich bei mehreren war, sondern von Demonstrationen in Reaktion auf solche Ergebnisse. Ich dachte eigentlich, dass verständlich ist, was da steht.
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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Es ist ignorant gegenüber all denen, die von der Politik der AfD direkt negativ betroffen sind.
Die Angsträume sind nochmal mehr gewachsen. #Thüringen #Kommunalwahl
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