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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Sie werden nicht regieren, was im 1. Wahlgang völlig anders aussah?
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Robert Fietzke@robertfietzke.bsky.social |
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Sozialarbeiter · Leitung Soziokulturelles Zentrum ZORA e.V. Halberstadt · Lehre an der Hochschule Magdeburg · Stadtrat in Magdeburg für DIE LINKE · Antifaschist
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Sie werden nicht regieren, was im 1. Wahlgang völlig anders aussah?
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Frankreich: Linksbündnis gewinnt Wahl mit klaren Forderungen wie Preisdeckeln auf Grundnahrungsmittel und verweist Faschos auf die Plätze Deutschland, "Fortschritts-Koalition": Deutschlandticket wird unbezahlbar, mehr Daumenschrauben bei Bürgergeldempfängern, 5€ mehr Kindergeld
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Deutsche Verkehrswende in der Klimakrise: 🌡️ Klimaziele im Verkehrssektor verfehlt ⛔ Sektorziele direkt abgeschafft ❌ Bahn will zahlreiche Fernverbindungen abbauen, vor allem im Osten 💰 "Deutschlandticket" soll noch teurer werden 🚙 6% mehr KfZ-Neuzulassungen als 2023
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Viele Kommentierungen des französischen Wahlergebnisses aus Politik und Medienwelt verdeutlichen eindrucksvoll, dass der Hufeisen-"Theorie" faktisch eine eigene Steigbügelhalterfunktion für den Faschismus beikommt.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Gewählt wurde Bublitz mit 30 Ja-Stimmen. Der AfD-Kandidat erhielt 16 Stimmen. Damit wurde ein rein männliches Präsidium gewählt.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Norman Belas (SPD) wurde mit 33 Stimmen gewählt. Der AfD-Kandidat erhielt 18 Stimmen und somit 5 mehr als die Fascho-Fraktion Mitglieder hat. Für den Wahlgang zum 2. stellv. Vorsitzenden kandidieren Stephan Bublitz (Grüne/Future) und ebenfalls ein AfD-Kandidat, Kraus.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Für das Amt des 1. stellvertretenden Vorsitzenden kandidiert Norman Belas von der SPD. Die AfD stellt Hagen Kohl auf. Erste echte Probe, wie die Mehrheitsverhältnisse hier in den nächsten 5 Jahren aussehen könnten.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Nachdem der erste Wahlgang mehrheitlich angezweifelt wurde, wurde dieser gerade wiederholt. Wigbert Schwenke erhielt die erforderliche Mehrheit an Stimmen und ist damit gewählt.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Konstituierende Stadtratssitzung in #Magdeburg. Für mich die erste. Und es geht schon gut los hier: Wigbert Schwenke, CDU-Kandidat für den Vorsitz, fällt durch. Das hatten wohl nur wenige auf dem Zettel. Aktuell Chaos-Pause #srmd
P.S.: Das mit dem "Dr." ist natürlich Quatsch.
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Marcus Krueger
@trustedsystem.bsky.social
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Ich möchte @robertfietzke.bsky.social erneut zu seinem Begriff der “Showdown-Demokratie” gratulieren.
Es trifft die oberflächliche Freude über Siege von Parteien & Personen, die man gar nicht kennt (und meist auch wegen Wohnort nie selbst wählen kann), sehr gut.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Vielleicht sind diese Etappen-Siege andernorts wichtige Kraft-Mobilisatoren für die eigenen politischen Kämpfe? Dennoch stimmt es sicherlich, dass echte Nachhaltigkeit nur dann möglich ist, wenn nicht nur für den "Showdown-Moment" hingeschaut wird, sondern dauerhaft und tiefgründig. /3
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Erschöpfung führen muss, sowohl körperlich als auch mental. Die Freude über "gewonnene" Showdowns in anderen Regionen ist dabei Teil des Ganzen, da es sich in ähnliche politische Verhältnisse einbetten lässt, zu denen ein rudimentäres Grundverständnis (oder eine Vermutung dessen) besteht. /2
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Das sind sicherlich Symptome, die die "Konsumenten"-Seite beschreiben. Ich meine damit aber eher einen Zustand der permanenten Mobilisierung, die mit Blick auf die Konsequenzen von Wahlen mit einer derart starken extremen Rechten zwar unbedingt erforderlich ist, aber zwangsläufig auch zur /1
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Faschisten sind schlagbar. Wenn das linke Lager zusammenrückt, Trennungslinien überwindet, Nebenkriegsschauplätze befriedet und eine echte Alternative zum neoliberalen Status Quo auf der einen und zum Faschismus auf der anderen Seite bietet.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Es gibt sie noch, die guten Nachrichten: Das links-grüne Parteienbündnis Nouveau Front populaire hat den rechtsextremen RN geschlagen! NFP: 172 - 192 Macron-Lager: 150 - 170 RN: 132 - 152
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wemeze
@wemeze.bsky.social
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#Tories @robertfietzke.bsky.social
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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In Frankreich ist die Entwicklung bereits abgeschlossen, in Großbritannien steht sie den Tories mit Blick auf das Ergebnis der Farage-Partei möglicherweise gerade bevor, in Deutschland ist sie regional teilweise bereits im Gange.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Das große Wahlversprechen einiger Koalitionspartner, die #Kindergrundsicherung, kommt zwar nur in einer Mikro-Version, die den Namen nicht verdient, aber immerhin wird das Kindergeld um FÜNF EURO erhöht. Kinderarmut besiegt #DankeAmpel
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Konservative Parteien vergessen, dass sie die goldene Beute rechtsextremer Kräfte sind. In ihrem Versuch, sich dem rechten Rand anzunähern, stärken sie ihn, bis er sie schließlich kannibalisiert. Das Ziel: Hegemonie über das rechte Lager und Neuordnung durch Raumnahme.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Menschen finden keinen bezahlbaren Wohnraum mehr, Familien können nicht umziehen, Leute gehen einen halben Monat nur für die Miete arbeiten, Obdachlosigkeit nimmt zu. Gleichzeitig stehen zwei Millionen Wohnungen in diesem Land leer. Das ist normal und niemand kann etwas dafür 🤷♂️
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Die historische Niederlage der #Tories ist auch eine Mahnung an andere konservative Parteien in Europa. Sich dem Rechtspopulismus zu ergeben, schwächt nicht nur die politische Kultur, sondern am Ende auch die eigene Partei. Hetze ersetzt keine gute Politik. Grüße an die Merz-CDU.
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Marina Weisband
@afelia.bsky.social
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Ich will die Folgefrage: "Sind Sie bereit, durch Klimaschäden auf einen Teil Ihres persönlichen Wohlstands zu verzichten?"
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Das OVG NRW hat nun die Urteilsbegründungen für die Rechtmäßigkeit der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz veröffentlicht. Eine Demokratie, die die Chance auf ein Verbotsverfahren ungenutzt lässt, ist vieles, aber auf keinen Fall "wehrhaft".
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Komisch.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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dem Artikel darf und will ich hier nicht posten 🙈
Link: www.spiegel.de/panorama/bea...
📸 Elliott Kreyenberg (5)
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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gegenwärtigen Lage erzählt, die sich nun noch mal verschärft haben dürfte, denn das war noch vor den Europawahlen und Kommunalwahlen. Ihr findet die wirklich sehr lesenswerte Reportage von Nora Gantenbrink in der aktuellen Print-Ausgabe oder auf Spiegel-Online+. Mehr aus (4)
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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motivierten Kürzungen bedroht denn je. Interviewt wurden Konzertbesucher*innen, junge Menschen, die sich in rechten Hochburgen trotzdem gegen Nazis engagieren, und Akteur*innen aus den Zentren. Für die ZORA habe ich diesen Job übernommen und ein bisschen was zur (3)
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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ihre gesellschaftliche Verantwortung ernst nimmt und die wichtige Arbeit mehrerer autonomer und soziokultureller Zentren in Ostdeutschland ins Rampenlicht rücken wollte. Diese Arbeit findet unter zum Teil sehr harten Bedingungen statt. Sie ist aktuell stärker von politisch (2)
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Im aktuellen SPIEGEL (Print und S+) gibt es eine sehr verdichtete, bedrückende und nachdenklich machende Reportage zur AJZ-Tour der #Beatsteaks, die am 4. Juni auch bei uns in der #ZORAHalberstadt Station gemacht hat. Entstanden ist ein Porträt über eine großartige Band, die (1)
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Die Wahlergebnisse in Frankreich sind eine echte Bedrohung für weite Teile der französischen Bevölkerung und nicht zuletzt auch für die Zukunft Europas. Neoliberalismus erschafft permanent die besten Bedingungen für faschistische Erfolge. Nur die Linke kann die Demokratie retten.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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In #Magdeburg wurde eine 22-jährige Frau aus Syrerin zusammen mit ihrer Tochter erst rassistisch beleidigt und dann angegriffen. Ein Zeuge schritt ein, woraufhin die Täter abließen. Danke für diese Zivilcourage!
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Jens #Spahn: Hetzt permanent gegen Arbeitslose und Geflüchtete, um sie zu Sündenböcken für alles mögliche zu machen.
Auch Jens Spahn: Schuldet der Bevölkerung wahrscheinlich 2,3 Milliarden €.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Der gute @leogfischer.bsky.social trifft es auf den Punkt. Deutschland befindet sich in kollektiver rassistischer Raserei. Lest diesen Text. www.nd-aktuell.de/artikel/1183...
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Nazis mitregieren lassen. In Deutschland. Was soll schon schief gehen?
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Jagroslav
@grossmanis.bsky.social
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Wisst ihr noch wie nach dem Treffen in dem Hotel in Potsdam bei denen unmenschliche Abschiebepläne geschmiedet wurden tausende Menschen auf die Straße gegangen sind damit jetzt in dem Hotel in Potsdam unmenschliche Abschiebepläne geschmiedet werden
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Viel Erfolg 🙏🏽
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Und wer setzt das gleich? Ich jedenfalls nicht. Den partiellen Vollzug der vormals kritisierten Politik wird man wohl noch kritisieren dürfen. Btw: Die IMK fand ebenfalls in Potsdam statt. Welch dunkle Ironie.
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Mario Sixtus
@sixtus.net
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Das Konzept "Verdrängungsgesellschaft" in Bildern erklärt:
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Januar: Nach dem Bekanntwerden der faschistischen Massendeportationspläne gehen Millionen Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Politiker*innen bürgerlicher Parteien nehmen teil.
Juni: Politiker*innen bürgerlicher Parteien beraten Deportationspläne nach #Ruanda.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Krass. Nein, habe ich nicht mitbekommen. Ein Fall für die Schulaufsicht. Daran sollten sich die Betroffenen oder Unterstützer*innen wenden.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Es macht fassungslos, wie arglos der Mythos vom "Sommermärchen 2006" bemüht wird. Zahlreiche Studien belegen einen Anstieg nationalistischen Denkens, rassistischer Gewalt usw. 2006 war ein Türöffner für Nationalismus, also für jene Schlüsselideologie, auf die sich alle Rechtsextremen einigen können.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Ich will solche Takes nicht mehr lesen. Es nervt so sehr, was soll dieser Blödsinn denjenigen bringen, die hier weiterkämpfen, die nicht rechts sind, die keinen Bock auf Faschismus haben? Danke, dass du uns einmauern und einem Diktator ausliefern willst.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Wer verharmlost denn sowas? Jetzt mal ernsthaft.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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In #Wolmirstedt nördlich von Magdeburg hat ein Täter mit einem Messer eine private EM-Feier angegriffen. Er wurde von der Polizei erschossen. Zuvor soll er bereits einen Mann getötet haben. Was für ein Albtraum.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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In Grevesmühlen (Mecklenburg-Vorpommern) haben 20 (!) Jugendliche zwei acht- und zehnjährige Mädchen aus Ghana rassistisch beleidigt und dann angegriffen, auch mit Tritten zum Kopf. Die Saat des Hasses geht auf. Die 90er sind zurück. www.ndr.de/nachrichten/...
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Ekelhafter Nazi. Geblockt.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Toni Kroos, Rostocker, einer der besten Mittelfeldspieler der Welt, heute 99% Passquote gezaubert, und konsequent gegen Rechtsaußen #GerSco
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Diese Linken immer mit ihrem Kulturkampf 😵💫
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Schau dir einfach an, wie die Linke-Abgeordneten auf den Boykott von BSW reagiert haben. Ziemlich klar und eindeutig, finde ich.
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Robert Fietzke
@robertfietzke.bsky.social
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Noch unangenehmer als die mediale Omnipräsenz eines Fußballturniers sind Politiker*innen, die "coole" Reels im Nationaltrikot aufnehmen und "den Jungs die Daumen drücken".
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