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Sebastian Bu

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Wahl-Nordlicht Ex-Berliner Ex-Münsterländer Doppel-Papa Team ÖD Kein Platz für Nazis

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Niederrheiner 🌳🌳📷's avatar Niederrheiner 🌳🌳📷 @niederrheiner.bsky.social
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Heute in Lindau. Die Stadt nennt sich Fahrradstadt. Ihr seht eine Fahrradstraße, die ihren Namen verdient. Hier können Fahrräder und Fußgänger ohne Autos mitten durch die Stadt fahren. Diese Straßen sollte es in allen Städten geben. Ich musste warten um ein Bild ohne Nutzer*innen zu machen.

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Dr. Christian Scharun's avatar Dr. Christian Scharun @cscharun.bsky.social
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Aktuell höre und lese ich wieder viel Bullshit zum Thema Windenergie. 😐 Wie vielerorts gibt es auch im Kreis Darmstadt ausgewiesene Windkraftgegner. Und deren "Argumente" sind so hirnrissig, dass ich direkt einen Thread schreiben musste. 🤦‍♂️😅 Achtung: Es wird schmerzhaft, hier sind die Fakten. 🧵 1/9

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Human not KI 's avatar Human not KI @onlyhi.bsky.social
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Ich bin dafür, Flüchtlinge zu Steuerfahndern auszubilden.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Bester Vorschlag 👍

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AddieCCQ (aka FaxFürstin)'s avatar AddieCCQ (aka FaxFürstin) @addieccq.bsky.social
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Wow. Selten habe ich bei einem Thread über Ideen zur Mobilitätswende auf dem Land Beifall geklatscht, aber hier bin ich gerade zum absoluten Fan geworden, weil jemand die Realität der Landbevölkerung versteht und mal nicht aus Sicht eines Stadtmenschen kleinredet. 🥰

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Katharina Kanzan's avatar Katharina Kanzan @kathakritzelt.bsky.social
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6 Schülerinnen eines Bonner Gymnasiums haben einen Strohhalm-Aufsatz entwickelt, der auf K.o.-Tropfen testet. Als Geschäftsidee sollen die "Safe Straws" direkt in Bars verkauft werden.
🥤🥤🥤
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.

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Elektrizitätswerke Schönau's avatar Elektrizitätswerke Schönau @ewsschoenau.bsky.social
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Wir verlassen X! Gemeinsam mit 46 weiteren Organisationen zeigen wir am "Internationalen Tag gegen Hate Speech" die Rote Karte gegen Hass und Hetze.

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Guido Kühn's avatar Guido Kühn @guido-kuehn.bsky.social
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Deutschland hat dieser Tage mal wieder den Kanzler gesehen den es haben könnte: Einen hart arbeitenden Teamplayer, der die mit großem Sachverstand die richtigen Worte trifft, dass man auch Schweres gemeinsam durchsteht. Und es hat den ichbezogenen ahnungsarmen Machtpokerspieler gesehen, den es will.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Wir dich auch 🫶 (Zu meiner Schande gerade erst entdeckt, dass du wieder zurück. Und es ist so schön zu sehen, du hast hier wirklich gefehlt 🍀)

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Mimikama's avatar Mimikama @mimikama.org
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Seit Jahren wird davor gewarnt, dass sich die Geschichte wiederholen könnte. Noch nie fühlte sich diese Warnung für mich so bedrückend und real an wie jetzt.
Ein Kommentar: steadyhq.com/de/mimikama/...

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Georg Restle's avatar Georg Restle @georgrestle.bsky.social
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Liebe Kommentator*innen, dass die AfD von Arbeiter*innen gewählt wird, macht sie nicht zur „Arbeiterpartei“. Dass sie von Jungen gewählt wird nicht zur „jungen Partei“. Dass sie demokratisch gewählt wird nicht zur „demokratischen Partei“. Sie ist in allen Punkten exakt das Gegenteil davon.

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wemeze's avatar wemeze @wemeze.bsky.social
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"Es geht um das Klima. Darum, wo wir stehen. Wohin wir steuern. Und wie sich dadurch bei mir Prioritäten verschieben. Der Text ist lang. Er wird wohl wenig Begeisterung und Zustimmung bekommen. Aber er ist mir wichtig." @sci-ffert.bsky.social

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Katja Diehl's avatar Katja Diehl @katjadiehl.bsky.social
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Es ist kein ostdeutsches Problem.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Aber das mit dem Fahrrad ist ein guter Punkt, über den ich noch nicht nachgedacht habe. Und irgendwie finde ich da auch nichts zu in der Rechtsänderung. Muss ich mir bei Gelegenheit nochmal in Ruhe ansehen. Danke für den Hinweis.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Es ist erstmal eine Verbesserung zu der bisherigen Rechtslage, bei der mitunter auch nach einer Woche die Fahrerlaubnis weg sein konnte. Bei Cannabis kann man das jedoch nach meiner Kenntnis nicht fix sagen, da der Auf- & Abbau anscheinend unterschiedlich sein kann. Wohl abhängig vom Konsumverhalten

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Das BVerwG hat entschieden. Die Straßenverkehrsbehörde darf Ermessen ausüben. Sind wir mal auf den Wortlaut des Urteils gespannt:

www.bverwg.de/pm/2024/28

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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BVerwG zum Thema: Da das unerlaubte Gehwegparken [...] in der gesamten Stadt, [...] weit verbreitet ist, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Beklagte zunächst die am stärksten belasteten Quartiere ermittelt, [...] priorisiert und ein entsprechendes Konzept für ein stadtweites Vorgehen umsetzt.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Sehr schönes Bild 🐄

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Zudem stammt der von dir zitierte Passus nicht vom OVG sondern aus dem angegriffenen Urteil des VG. Das OVG urteilt: "Ausgehend davon ist das Erschließungsermessen über das "Ob" des Einschreitens durch die Straßenverkehrsbehörde derzeit NICHT auf Null reduziert." (S. 33). Aber wir sind gespannt.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Das Urteil bezieht sich jedoch nicht auf das Eingreifen der Ordnungsbehörde bzw. Polizei im Rahmen der Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sondern auf ein seitens der Antragsteller begehrtes Handeln der Straßenverkehrsbehörde zur Durchsetzung der Ausführung der StVO.

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Philipp Kurowski 's avatar Philipp Kurowski @phikuro.bsky.social
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Das war am #dday80 die Aufgabe zigtausender Soldaten: Aus dem Boot ins kalte Wasser, in den Kugelhagel der Feinde. Überleben war reine Glückssache.
Um den Faschismus in Europa zu besiegen.
Du kannst das Sonntag auch tun, und musst nur deinen Hintern aus dem Sessel kriegen und wählen gehen!
#voteEU

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Als Betroffener sollte man dann mal Widerspruch gegen die entsprechende Anordnung des Verkehrszeichens einlegen. Und/oder sich bei Bedarf mit der zuständigen Fachaufsicht in Verbindung setzen, was die denn von sowas hält...

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Zumindest hinsichtlich der Ahndung der OWis wird das BVerwG das Ermessen nicht abschaffen können, da es den § 47 Abs. 1 OWiG nicht außer Kraft setzen kann. Aber darum geht es in dem Verfahren auch gar nicht.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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In dem Artikel wird leider mal wieder vergessen zu erwähnen, dass es in dem Verfahren gar nicht um die Ahndung der OWis geht, sondern seitens der Straßenverkehrsbehörde weitere verkehrslenkender Maßnahmen (wie z.B. zusätzliche Schilder) gefordert werden.

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Danke für die Einordnung 💚

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Danke für die Info 💚

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Übermedien's avatar Übermedien @uebermedien.de
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Der CDU-Oppositionspolitiker Jens Spahn fordert mal wieder irgendwas – und Medien melden es. Dabei sind solche Forderungen, nicht nur die von Spahn, meist erst mal keine Nachricht. @arnesemsrott.bsky.social fordert deshalb: Der Forderungsjournalismus muss sterben! uebermedien.de/95714/ich-fo...

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Sebastian Bu's avatar Sebastian Bu @burmseb.bsky.social
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Was ist denn mit DaKi passt?? Habe gerade erst mit Bestürzung gesehen, dass er alle Beiträge gelöscht hat 😢

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Johanna Wenckebach 's avatar Johanna Wenckebach @jowenckebach.bsky.social
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"Das ist besonders unangenehm für die FDP, die bei der #Familienstartzeit zuletzt immer wieder gebremst hat. Sie hatte argumentiert, die Regelung komme die Wirtschaft zu teuer.
Nun rufen Unternehmen selbst nach der Reform, von der sie bewahrt werden sollten.
Damit ist die Blamage perfekt."

Tja.

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Sarah Bosetti's avatar Sarah Bosetti @sarahbosetti.de
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Ich finde, wir sollten den Nazis gar nichts überlassen, schon gar keine Musik. Deshalb habe ich mir einen neuen Text ausgedacht, falls ihr zu der Melodie singen wollt.
Bremen hat's vorgemacht.

#keinliedfuernazis #reclaimlamourtoujours #sylt

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's avatar @dorian-grey.bsky.social
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Also ich brauche gar keinen Alkohol. Wenn Glöckner was schreibt, dann wird vom ganzen Kopfschütteln so schwindlig, das schafft kein Alk.

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Edo Schmidt's avatar Edo Schmidt @schmedo.bsky.social
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Rüstungskonzerne raus aus der Kurve 👏👏👏👏👏👏👏👏👏

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