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Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands.

www.institut-fuer-menschenrechte.de/impressum

Netiquette: www.institut-fuer-menschenrechte.de/social-media-netiquette


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U.a. durch den Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist die Bundesregierung aufgefordert, effektive Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen.

#Klimakrise
#Menschenrechte
#Hitze
#Hochwasser

Copernicus-Auswertung: Heißester Juni seit Aufzeichnungsbeginn
www.tagesschau.de/wissen/klima...

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Menschen mit Behinderungen
sollen selbst bestimmen:
– So will ich wohnen.
– Das will ich am Tag machen.
– Das will ich anziehen.
– Das will ich essen.
– Das will ich arbeiten.
– Will ich eine Familie haben?

Weiter lesen:
www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikatione...

#LeichteSprache

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Legal Tribune Online, LTO's avatar Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social
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Wenn Bürgergeld = Existenzminimum und BAföG-Leistungen < Bürgergeld, dann BAföG-Sätze = verfassungswidrig niedrig. Mit dieser Begründung legt das VG Berlin dem BVerfG vor:

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Legal Tribune Online, LTO's avatar Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social
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Das LG Koblenz hält fest, dass das Persönlichkeitsrecht für Politiker von besonders essenzieller Bedeutung sei:

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#LeichteSprache

Jeder Mensch soll selbst bestimmen,
wie er leben will.
Das ist auch das Recht
von Menschen mit Behinderungen.
Dieses Recht steht in einem Vertrag.

Der Vertrag heißt:
UN-Konvention über die Rechte
von Menschen mit Behinderungen.

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Amnesty Deutschland's avatar Amnesty Deutschland @amnesty-de.bsky.social
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Ziviler Ungehorsam wird zunehmend als Bedrohung für die öffentliche Ordnung dargestellt. Das hat konkrete Konsequenzen: Klimaaktivist*innen müssen sich wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129 StGB vor Gericht verantworten. 4/6

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Die polizeilichen Eingriffs- & Kontrollbefugnisse wurden erheblich ausgeweitet, v.a. auf Landesebene. Konkret hieß das z.B., dass im Sommer 2023 in Bayern mehrere Duzend Klimaakivist*innen im Vorfeld der IAA bis zu zwei Monate in Präventiv-Gewahrsam genommen wurden. 2/6

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Schutz und Beratung für Betroffene geschlechtsspezifischer Gewalt bereitzustellen, etwa #Frauenhäuser oder #Fachberatungsstellen, ist eine staatliche Pflicht aus der #IstanbulKonvention.

➡️ Ariane Fäscher, was ist nötig, um Schutzräume und Beratungsstellen für alle Betroffenen zugänglich zu machen?

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Das BMAS plant eine Übersetzung; wie der akt. Stand ist, müssten Sie bitte ggfs. dort direkt erfragen.

#UNBRK

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Soziale Menschenrechte sind für die Sicherung der Menschenwürde unverzichtbar!

Die Bundesregierung sollte daher die noch ausstehenden Artikel der Revidierten Europäischen Sozialcharta ratifizieren und wirksamere Maßnahmen zum Schutz aller Menschen vor #Armut u. sozialer Ausgrenzung ergreifen.
(1/2)

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Legal Tribune Online, LTO's avatar Legal Tribune Online, LTO @lto-de.bsky.social
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AfD-Mitglieder sind als waffenrechtlich unzuverlässig einzustufen, so das VG Düsseldorf – und zwar auch ohne Verbot der Partei. Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen.

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Missbrauchsbeauftragte's avatar Missbrauchsbeauftragte @ubskm.de
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!B Der bekannte Fakt, dass jeden dritten Tag eine Frau von ihrem (Ex-)Partner ermordet wird, stimmt nicht mehr. Laut BKA passiert dies nun jeden zweiten Tag. Über 250.000 Menschen sind im vergangenen Jahr Opfer von häuslicher Gewalt geworden – das sind 6,5 % mehr als im Vorjahr! #NoFunFact

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Schutz und Beratung für Betroffene geschlechtsspez. Gewalt bereitzustellen, etwa Frauenhäuser oder Fachberatungsstellen, ist staatliche Pflicht aus der #IstanbulKonvention.

Kaja Deller @jumen.bsky.social, was ist nötig, um Schutzräume und Beratungsstellen für alle Betroffenen zugänglich zu machen?

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Heute ist der Tag gegen antimuslimischen #Rassismus.

Er erinnert an den Mord an Marwa El-Sherbini, um auf die tödlichen Folgen von antimuslimischem Rassismus aufmerksam zu machen. Die steigende Zahl der Übergriffe zeigt: Das Problem ist in Deutschland tief verwurzelt.

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Mediendienst Integration's avatar Mediendienst Integration @mdintegration.bsky.social
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#Antimuslimischer Rassismus ⬇️
▪️ Am 1. Juli 2009 wurde Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden aus islamfeindlichen Gründen ermordet.
▪️ Fall entfachte Debatte um antimuslimischen Rassismus.
▫️ Wie verbreitet ist 15 Jahre später antimuslimischer #Rassismus? Mehr im Thread (1/2)

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🏳️‍⚧️ 🏳️‍🌈 #LSBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte! 🏳️‍⚧️ 🏳️‍🌈

Die Menschenrechte verbieten Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität.
Wir zollen allen damaligen und heutigen Aktivist*innen Respekt!
#Stonewall55

🏳️‍🌈 🏳️‍⚧️ #CSD #Pride #Pridemonth #LGBTQIA #LSBTI 🏳️‍🌈 🏳️‍⚧️

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21 Tage radelten 19 unserer Mitarbeitenden beim Berliner #Stadtradeln mit und erreichten einen respektablen 458. Platz bei 1474 teilnehmenden Teams 🚴‍♀️

Mit unseren 3.341 gefahrenen Kilometern konnten wir 554,6 kg CO2 einsparen und damit zum #Klimaschutz beitragen! 🥳

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Die Meldestelle RIAS verzeichnete 2023 einen massiven Anstieg an antisemitischen Vorfällen in 🇩🇪 - um fast 83 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Die Zahlen basieren auf Meldungen von Vorfällen durch Betroffene oder Zeugen & auf Informationen anderer Organisationen.

www.tagesschau.de/inland/gesel...

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#Menschenhandel wird u.a. zum Zweck der #Arbeitsausbeutung begangen.

Unsere Berichterstattungsstelle Menschenhandel beschäftigt sich dieses Jahr schwerpunktmäßig mit dieser Form der Ausbeutung, weshalb wir Anja Piel gefragt haben:

Warum sollte es mehr Aufmerksamkeit für Arbeitsausbeutung geben?

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Menschen mit Behinderungen sind stärker von #Diskriminierung betroffen und in ihren Teilhabemöglichkeiten eingeschränkt als Menschen ohne Behinderungen.

Wir setzen uns dafür ein, dass 🇩🇪 die Rechte aller Menschen achtet, schützt und gewährleistet und sich eine inklusive Gesellschaft etabliert.

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🏳️‍⚧️ 🏳️‍🌈 #LSBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte! 🏳️‍⚧️ 🏳️‍🌈

Die Menschenrechte verbieten Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der Geschlechtsidentität.
Wir zollen allen damaligen und heutigen Aktivist*innen Respekt!
#Stonewall55

🏳️‍🌈 🏳️‍⚧️ #CSD #Pride #Pridemonth #LGBTQIA #LSBTI 🏳️‍🌈 🏳️‍⚧️

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DIMR u. @dkhw.bsky.social haben untersucht, ob strafgerichtliche Verfahren den verbindlichen Anforderungen der UN-KRK u. den Europarats-Leitlinien für eine kindgerechte Justiz entsprechen:
Die Etablierung einer kindgerechten Justiz schreitet in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich voran.

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Prof. Stefan Rahmstorf 's avatar Prof. Stefan Rahmstorf @rahmstorf.bsky.social
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In what kind of global climate have your family members lived, and how will they live in future?
What legacy would you like to leave them?
Fantastic tool by NASA: just enter names and birthdays of your loved ones to get their personalised climate timelines! svs.gsfc.nasa.gov/webapps/clim...

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Schutz und Beratung für Betroffene geschlechtsspezifischer Gewalt bereitzustellen, etwa Frauenhäuser oder Fachberatungsstellen, ist staatliche Pflicht aus der #IstanbulKonvention.

➡️ Was ist nötig, um Schutzräume und Beratungsstellen für alle Betroffenen zugänglich zu machen?

@frauenrat.bsky.social

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Wir haben im Dezember 2023 "X" verlassen. Unsere Begründung u.a.: Seit Elon Musk im Oktober 2022 die Plattform übernommen hat, hat sie sich zu einem Ort für Hassrede, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Falschinformationen entwickelt.

www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...

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