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Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social |
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FragDenStaat, Freiheitsfonds
bsky.app/profile/fragdenstaat.de
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Inge Rosenberger
@ingerosenberger.bsky.social
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Alle 6 Monate muss ich einen Folgeantrag für die Grundsicherung der schwerstbehinderten Tochter ausfüllen, obwohl weder Behinderung noch Bedürftigkeit verschwinden. Jedes Mal mit Nachweis des aktuellen "Vermögens". Da braucht mir keiner was von Aufwand erzählen.
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Jan Bühlbecker
@jan-buehlbecker.de
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Wesentlich für den Wahlerfolg des Linksbündnisses in Frankreich, das die Rechtsradikalen für viele überraschend und mit großer Wucht gestoppt hat: Das Versprechen, die Verbraucher*innenpreise einzufrieren. Unverständlich, wie man mit diesem Wissen das #Deutschlandticket teurer machen wollen kann.
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
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Hier ist der Beweis: Es gibt interne Chat-Protokolle das Bildungsministeriums, die die Behörde vor uns rechtswidrig geheimgehalten hat.
(€) www.spiegel.de/politik/foer...
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Die SPD tut alles dafür, um vergeblich 570.000 Arschlöcher zurückzuholen, die die AfD gewählt haben, statt sich mal zu fragen, warum fünf Mal so viele Leute einfach gar nicht mehr wählen gehen.
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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und bei mir
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Table.Briefings
@table.media
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@arnesemsrott.bsky.social spricht mit Table.Briefings über das Eilverfahren seiner gemeinnützige Initiative @fragdenstaat.de gegen das BMBF und was er sich davon erhofft, dass Wire-Messenger-Nachrichten der BMBF-Leitungsebene nicht gelöscht werden.
Zum Interview 👉 go.table.media/PoCbK
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Katharina König-Preuss
@katharinakoenig.bsky.social
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#dankeAntifa: jahrelang urteilte rassistischer Richter in #Gera über Asylverfahren. Der Flüchtlingsrat #Thüringen zeigte ihn an, Justizministerium prüfte,ohne das was geschah. Jetzt recherchierte Autonome Antifa #Freiburg, nun ist er nicht mehr für Asylverfahren zuständig: www.mdr.de/nachrichten/...
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Armin Himmelrath
@ahimmelrath.bsky.social
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Die geschasste Staatssekretärin verklagt das #BMBF - und dann wird auch noch bekannt, dass es offenbar zwei Aufträge für Listen gab. In der #Fördergeldaffäre tauchen immer mehr Fragen auf.
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Was tun?
@wastun.bsky.social
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Was tun, wenn die #AfD regiert - das haben wir
@arnesemsrott.bsky.social
gefragt. Die Antwort hört ihr in der neuen Podcastfolge - überall wo es Podcasts gibt: linktr.ee/wastun
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Inken Behrmann
@behrmann.bsky.social
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Mit
@arnesemsrott.bsky.social
haben wir über so viele verschiedene Arten des Widerstands gegen die AfD gesprochen, dass wirklich niemand sagen kann, er*sie hätte nichts tun können. ✊
Ein empowerndes Gespräch im Angesicht von Schrecken. 🎧Hört es hier: linktr.ee/wastun
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Mit dem @wastun.bsky.social-Podcast habe ich ausführlich über die "Machtübernahme" gesprochen, über Szenarien und viele viele Handlungsmöglichkeiten: was-tun.podigee.io/50-machtuebe...
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Ein wirklich interessanter, unaufgeregter, toll strukturierter Podcast: "Systemeinstellungen" von @netzpolitik.org: netzpolitik.org/systemeinste...
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Markus Grill
@mgrill.bsky.social
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Recherche wirkt: Vier Jahre nach den Enthüllungen von NDR, WDR & SZ über den König der Radiologen, Winfried Lessmann, hat die Staatsanwaltschaft Köln Anklage wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs erhoben. Lessmann hatte die Kontrastmittel bei einer Firma seiner Frau eingekauft
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
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Lageberichte sind Grundlage für Asylverfahren jedoch nicht öffentlich zugänglich. Wir veröffentlichen den aktuellen Bericht für den Irak aus dem Auswärtigen Amt – ungeschwärzt!
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Aiko Kempen
@xjochenx.bsky.social
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Beste!
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Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg
@stabihh.bsky.social
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„ #NieWieder ist die historische Verantwortung der deutschen Justiz.“
@arnesemsrott.bsky.social erwähnt in seinem Buch „Machtübernahme“ ausdrücklich die Neue Richter*innenvereinigung. „Gegen rechten Totalitarismus müssen wir gemeinsam handeln.“ Via @neuerichter.bsky.social
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Hier:
- fragdenstaat.de/blog/2024/07...
- fragdenstaat.de/blog/2024/07...
- fragdenstaat.de/blog/2024/07...
- fragdenstaat.de/blog/2024/07...
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Das @fragdenstaat.de-Team mit 4 Exklusiv-Geschichten in 12 Stunden: - Gericht verbietet Bildungsministerium Nachrichtenlöschung - Finanzpolitisch verheerendes BER-Abschiebezentrum wird trotzdem gebaut - Ermittlungen zu NSU-Akten eingestellt - EM-Host Citys bekommen fragwürdiges Vorkaufsrecht
3 replies 41 reposts 151 likes
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
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Kurz nachdem wir die NSU-Akten mit @janboehm.bsky.social veröffentlichten, stellte der sog. Hessische Verfassungsschutz Strafanzeige. Die Ermittlungen wurden mittlerweile eingestellt.
fragdenstaat.de/blog/2024/07...
1 replies 40 reposts 139 likes
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Es sieht so aus, als gäbe es interne Nachrichten der Leitungsebene im Bildungsministerium, die uns nicht herausgegeben wurden. Die dürfen vorerst nicht gelöscht werden, hat das VG Köln entschieden.
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
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Der Bund und Brandenburg bauen für 315 Millionen Euro ein Abschiebezentrum am BER. Nicht nur der Zweck ist fragwürdig. Offenbar wurden Vergaberichtlinien nicht eingehalten, wie unsere Recherchen zeigen. Laut Ex-Finanzminister "finanzpolitisch verheerend"
fragdenstaat.de/blog/2024/07...
2 replies 79 reposts 121 likes
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Die Schutzquote für Asylsuchende aus Afghanistan ist bundesweit hoch. Überall fast 100 %, in Eisenhüttenstadt nur 51 %. Ob da rechte Gesinnung von Sachbearbeitenden durchschlägt? Das BAMF dementiert empört, kann aber keine Erklärung liefern.
Ergebnis einer IFG-Anfrage der AWO: taz.de/!6019918/
2 replies 47 reposts 130 likes
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Kda
@kommtdraufan.bsky.social
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Die Formulierungshilfe des BMI für den Gesetzesentwurf zur Verschärfung des Ausweisungsrechts, der ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse im Falle schon einer einzelnen Billigung von terroristischen Straftaten ("Like im Internet") ist da. Schauen wir ihn uns mal kurz an. Thread
4 replies 31 reposts 65 likes
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Zumindest schriftlich erstmal nix: fragdenstaat.de/anfrage/komm...
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Han Yolo (4K Remaster)
@hanyolers.bsky.social
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das dürfte übrigens Erschleichen von Leistungen (265a StGB) darstellen - der gleiche Straftatbestand für den arme Leute wegen eines fehlenden Bustickets regelmäßig in den Knast gehen
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Das Bürokratiemonster "Bezahlkarte" führt dazu, dass die ohnehin überlasteten zuständigen Behörden kollabieren.
www.t-online.de/region/dresd...
19 replies 153 reposts 411 likes
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Elvira.V.
@elvirav.bsky.social
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"Aber gängige Formen des Prepping sind egoistisch oder rechts motiviert u damit kein Vorbild. Wir brauchen stattdessen ein kollektives Prepping als Selbstermächtigung der Zivilgesellschaft, bei dem wir nicht nur Vorräte (...) sammeln, sondern Vorräte an Liebe und Verbindungen."(Arne Semsrott, Text).
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Ich hab mit dem nd gesprochen über Prepping, Widerstand und Visionsmonopole: www.nd-aktuell.de/artikel/1183...
2 replies 12 reposts 28 likes
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
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Es gibt starke Hinweise darauf, dass das Bildungsministerium uns Kommunikation zur #Fördermittelaffäre verschwiegen hat. Wir haben sie angefordert. Jetzt wird sie offenbar gelöscht!
Wir haben Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht, um die Löschung aufzuhalten.
fragdenstaat.de/dokumente/24...
14 replies 251 reposts 517 likes
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re:publica
@re-publica.com
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Was, wenn die AfD an die Macht kommt? Auf der #rp24 sprach @arnesemsrott.bsky.social darüber, was wir tun können, wenn es zu spät ist: Prepping for Future! Das ganze Video gibt's hier 🎦 youtu.be/GrtG8bxRIb4
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Christina Clemm
@clemm.bsky.social
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„Gegen Frauenhass“ gibt es jetzt auch bei der @bpb.de
Freue mich sehr darüber und hoffe, dass das Thema darüber noch mehr Aufmerksamkeit erlangt.
10 replies 173 reposts 473 likes
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ENDSTATION RECHTS.
@endstationrechts.bsky.social
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Das Buch „Machtübernahme“ von @arnesemsrott.bsky.social ist parallel zu den Europawahlen erschienen. Es ist eine Mischung aus Dystopie und Warnung, Streitschrift und Plädoyer für die Abwehr einer Machtübernahme durch extrem rechte Kräfte:
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
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Das Bildungsministerium antwortete auf unsere IFG-Anfrage zur Fördermittelaffäre zu spät. Grund: Es konnte uns das 33 MB große PDF nicht per Mail zuschicken. Im Bundestag behauptete Ministerin Stark-Watzinger gestern, das habe an unserem Server gelegen. Das ist falsch. 3 Digital-Tipps im Thread:
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Lazy Literature - Julia
@lazyliterature.bsky.social
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Pausenlektüre!
„Dieses Buch soll bewirken, dass wir nicht länger nur reagieren […]. Nicht nur davon sprechen, das wir nicht wollen, sondern darüber, was wir wollen.“
Fühle mich schon abgeholt!
@arnesemsrott.bsky.social
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Grundsätzlich gern! Bisher gab's noch keine Einladung leider.
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Die "Machtübername" geht auf Tour!
Ein satirisch-aktivistischer Abend mit Buch und mehr.
✨Premiere am 28.6. in Hamburg im Centralkomittee! ✨
Ab September Köln, Berlin, Stuttgart, Frankfurt, München!
Tickets & Infos: www.190a.de/arne-semsrott/
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Max Czollek
@maxczollek.bsky.social
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Will hier auch noch mal ordentlich sagen *räusper*: ich habe 1 neuen Gedichtband geschrieben. Er heißt "gute enden", ist beim Verlagshaus Berlin erschienen & jetzt sogar lieferbar. Thema ist, wie wir weitermachen, wenn am Ende nicht alles gut wird. Teilt das 💘
verlagshaus-berlin.de/programm/gut...
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Tagesschau Bot
@tagesschau.bsky.social
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Ministerium beauftragte Listen für Fördermittelentzug #Stark-Watzinger #BMBF #Fördergelder
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Die interne Korrespondenz in Ministerium zeigt: Der Ministeriumsspitze war die Brisanz des Vorgangs bewusst, sie wurde gegen den Willen von Beamten durchgedrückt. Davon muss die Ministerin gewusst haben.
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
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Das Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger stellte eine Liste von kritischen Wissenschaftler*innen zusammen, weil sie einen offenen Brief unterzeichnet hatten. Das zeigen neue Dokumente, die wir veröffentlichen:
fragdenstaat.de/blog/2024/06...
17 replies 172 reposts 367 likes
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Arne Semsrott
@arnesemsrott.bsky.social
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Hey, schickst du mir eine Mail an arne.semsrott@okfn.de? Kriegen wir hin.
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Otto Brenner Stiftung
@obsfrankfurt.bsky.social
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Was können wir tun, wenn es eigentlich schon zu spät ist?
Das verrät OBS-Autor und Chefredakteur von @fragdenstaat.de, @arnesemsrott.bsky.social. Sowohl in seinem neuen Buch "Machtübernahme – was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren", als auch auf unserer Jahrestagung 2024: #NieWiederIstJetzt
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Florian Lipp 💜🇪🇺
@florianlipp.bsky.social
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Gute aktuelle Folge von DLF "Nach Redaktionsschluss":
"Wenn Politiker fordern"
"Dass Medien Forderungen von Politikern oft ohne Einordnung melden, hält der Journalist Arne Semsrott für ein Einfallstor für Populismus. Was Medien tun könnten."
www.deutschlandfunk.de/nach-redakti...
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Stella
@lecieldeparis.bsky.social
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Das ist übrigens das was auch @arnesemsrott.bsky.social in seinem Buch beschreibt: der schrittweise Abbau der Demokratie. Gibt keinen Tag X und die Demokratie ist ausgehebelt, sondern es passiert schleichend.
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Lazy Literature - Julia
@lazyliterature.bsky.social
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Großartiges Buch. Allein schon der Anfang verursacht Gänsehaut. Lese es grad. Besonders toll: @arnesemsrott.bsky.social bringt auch Handlungsideen für den Fall der Fälle auf Social Media. Da können wir uns alle Notizen machen für den Härtefall!
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FragDenStaat
@fragdenstaat.de
[ View ] |
Vor über einem Monat haben wir beim Bildungsministerium von Stark-Watzinger sämtliche internen Prüfunterlagen zum offenen Brief angefragt.
Die gesetzliche Antwortfrist ist verstrichen. Eine Antwort verzögert sich "aufgrund der Komplexität des Antragsgegenstande".
fragdenstaat.de/anfrage/inte...
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Jonas Schaible
@beimwort.bsky.social
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Ich führe in diesen Tagen viele Gespräche mit Unions-Politikern ich glaube, ich habe noch nie einen solchen Themenfokus erlebt, wie in der Union auf Migration. Nicht bei den Grünen zu Klima, nicht der Linken zu Verteilungsfragen. Als wäre die CDU eine Ein-Themen-Partei.
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j.-o. beyer
@herrole.bsky.social
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Endlich da: Lesematerial von @arnesemsrott.bsky.social zur Vorbereitung auf den Fall der Fälle. Denn "die Frage" stellt sich ja leider immer häufiger und drängender. Bin sehr gespannt auf neuen Input insbesondere aus Kapitel 4 "Beamte".
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AfD-Verbot Jetzt!
@afdverbotjetzt.bsky.social
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Drei Gründe für ein #AfdVerbotJetzt:
1. Menschenwürde.
2. Demokratie.
3. #NieWiederIstJetzt.
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Freiheitsfonds
@freiheitsfonds.de
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Als Jurist & ehem. Gefängnisdirektor kennt Thomas Galli die Auswirkungen von #Ersatzfreiheitsstrafen. Er spricht sich für ihre Abschaffung aus. Denn wer zB. wegen fehlender Tickets im #ÖPNV im #Gefängnis sitzt, sitzt kurz gesagt aufgrund von #Armut ein.
Foto: Manuel Nieberle
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