Mathias Hong

Jan-Werner Mueller @jwmueller-pu.bsky.social [ View ] Jul 04, 2024 at 07:22 UTC

A discussion of how the far right is changing Europe (in short: by mobilizing citizens not voting before, and by the increasing willingness of conservatives to copy their frames and enter coalitions with them).

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:34 UTC

Diszipliniert die EU die Rechten? "Es gab in den vergangenen Jahren viel weniger Vertragsverletzungsverfahren. Es gibt also schon jetzt eine wenig sichtbare Erosion der Standards. Im Maschinenraum läuft es nicht mehr rund." Denkbar sei eine immer schwächere EU, ein "innerer Verfall". 10/10

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:33 UTC

Was kommt zu kurz? "[D]ie Eliten." Ihre Rolle sei entscheidend. "Es gibt historisch kaum Beispiele dafür, dass Mehrheiten die Demokratie abgeschafft hätten..." 9/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:31 UTC

Polen als Gegenbeispiel? "Die PiS hatte anders als Orbán keine verfassungsändernde Mehrheit... Die Opposition hat zudem geschickt agiert... Man sollte aber nicht glauben, dass die Deformationen des Rechtsstaates in Polen einfach wieder reparabel sind." 8/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:28 UTC

"Und drittens: Teilen sie die Bürger nach ethnischen Kategorien in das wahre Volk und andere, die weniger oder gar nicht dazu gehören?" 7/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:27 UTC

Drei Kriterien: "Erstens: Existiert eine versteckte Agenda? Es gibt über RN in Frankreich genug [entsprechende9 investigative Berichte... Zweitens: Bauen Rechte das System autoritär um? Meloni versucht genau das derzeit in Italien." 6/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:25 UTC

"Dass die Postfaschisten in Rom nicht so schlimm sind wie erwartet, ... sollte uns nicht beruhigen. Autoritäre Regime sind heute weniger repressiv und gewalttätig als früher. Sie setzen ... darauf, die öffentliche Meinung zu kontrollieren und das Wahlsystem zu manipulieren." 5/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:23 UTC

"Kein Kopieren, keine Koalitionen – das ist die Hauptlektion, und sie richtet sich klar an Mitte-rechts." "[M]an muss immer wieder daran erinnern, dass Donald Trump kein normaler US-Republikaner ist und RN keine rechtsbürgerliche Partei." 4/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:22 UTC

"Der Machtzuwachs... erklärt sich nicht dadurch, dass sie plötzlich viel mehr Menschen politisch attraktiv finden. Sie mobilisieren vielmehr viele, die vorher nicht zur Wahl gegangen sind. Und sie profitieren davon, dass man sie kopiert und damit legitimiert." 3/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:22 UTC

"Man kann nicht die Gefährlichkeit der Rechtsextremen proklamieren und gleichzeitig ihre Inhalte kopieren. Das muss scheitern. Es gibt auch kein Beispiel, das gezeigt hat, dass bürgerliche Parteien Rechtsex­treme per Umarmung unschädlich machen können." 2/

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Mathias Hong @hongmathias.bsky.social [ View ] Jul 09, 2024 at 17:20 UTC

Jan-Werner Müller: "Die bürgerlichen Parteien" in Frankreich "haben viele rechtsextreme Positionen systematisch legitimiert". "Die politische Brandmauer ist spätestens im Februar 2022 gefallen, als Valérie Pécresse..., sich die rechtsextreme These vom „großen Austausch“ zu eigen gemacht hat." 1/

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