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Rby@nrby.bsky.social |
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Law, Politics, Media „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“ Max Horkheimer, 1939
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Rby
@nrby.bsky.social
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Das Wahlergebnis in UK ist ein verdeckter Rechtsruck. Ja, Labour dominiert das Parlament. In Wahrheit hat Labour kaum dazu gewonnen, sondern die Torries haben massiv an Reform verloren. Das Wahlrecht (Mehrheitswahlrecht) begünstigt in dem Fall die relativ stärkste Partei massiv.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Das Wahlergebnis in UK ist ein verdeckter Rechtsruck. Ja, Labour dominiert das Parlament. In Wahrheit hat Labour kaum dazu gewonnen, sondern die Torries haben massiv an Reform verloren. Das Wahlrecht (Mehrheitswahlrecht) begünstigt in dem Fall die relativ stärkste Partei massiv.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Markus Lanz und andere laden Faschisten nicht in ihre Talkshows ein oder geben ihnen Interviews, um sie zu entzaubern. Sie tun das, weil es Quote und Reichweite bringt. Ihr könnt also aufhören, ihnen zu erklären, dass entzaubern nicht funktioniert. Die wissen das. Die sind ja nicht dumm.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Markus Lanz und andere laden Faschisten nicht in ihre Talkshows ein oder geben ihnen Interviews, um sie zu entzaubern. Sie tun das, weil es Quote und Reichweite bringt. Ihr könnt also aufhören, ihnen zu erklären, dass entzaubern nicht funktioniert. Die wissen das. Die sind ja nicht dumm.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Labour gewinnt Unterhauswahl in UK nach ersten Exit Polls haushoch. Konservative werden pulverisiert.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Die Nazis haben mit 33% die Macht erlangt. Le Pen könnte nach 34% im 1. Wahlgang die absolute Mehrheit gewinnen. In den USA gehören 1/3 der Wähler:innen zu MAGA - und werden wahrsch. die Präsidentschaftswahl gewinnen. Sie brauchen keine 50%. Sie brauchen ~33% - dann fallen die „Bürgerlichen“ um.
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Gilda Sahebi
@gildasahebi.bsky.social
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Dass Joe Biden nicht abtritt und die Demokraten sich fügen, zeigt das Problem demokratischer Politiker:innen: Eine Art „moralischer Überlegenheit" demokratischer Kräfte kann kein Argument gegen autoritäre Kräfte sein, denn die existiert nicht. Man muss Autoritarismus anders stellen.
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Johanna Wenckebach
@jowenckebach.bsky.social
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Muss hfftl nicht erklären, dass ich keine Person bin, die Faschos verharmlost. Aber ich nehme von nicht wenigen so 1 Haltung wahr: „die sind übermächtig, in Debatten mit denen haben wir keine Chance, Politik hilft nicht, Demos sind sinnlos -wir haben schon verloren“ - und das finde ich auch falsch.
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Black Bancho
@letsmakethisaboutu.bsky.social
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Liebe Chef*innen und Mitarbeiter*innen der Anstalten des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks,
Ihr könnt euch anbiedern, wie ihr wollt, wenn ihr die Faschisten erst ins Kanzleramt geschrieben und getalkt habt, seid ihr trotzdem euren Job los, und vielleicht noch viel mehr 🤗
#ServiceSkeet
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Christian Eymery
@christianeymery.bsky.social
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Ihr Lieben, Wie geht es in F weiter? Die Rücknahmen der Kandidaturen in den Wahlkreisen funktionieren ganz gut. Aktuell haben sich 185 Kandidat:innen zurückgezogen. Es gibt also aktuell noch 126 3er-Stichwahlen. Immer noch eine hohe Anzahl, die i.W. gut ist für den RN. 1/7
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Annika Brockschmidt
@ardenthistorian.bsky.social
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Es ist zum Kirrewerden. Wie man als Expertin einfach wiederholen kann, was dieses rechtsreaktionäre Gericht behauptet, dass niemand über dem Gesetz stünde, während es Präsidenten quasi zu Königen gemacht hat (siehe dissents), ist abstrus.
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Claas Gefroi
@claasgefroi.bsky.social
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Wow! Urteil des VG Düsseldorf: AfD-Mitglieder gelten als waffenrechtlich unzuverlässig und müssen ihre Waffen abgeben. Wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache ist Berufung vor dem OVG zugelassen.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Holy Moly. Ich habe keine genaue Kenntnis des Verfahrens, aber die Zitate aus der Urteilsbegründung sind wild. Der Senat hat sich wirklich sehr viel Mühe gegeben, nicht wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung zu verurteilen.
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Bijan Moini
@bijanmoini.de
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Zur Bekämpfung von Messerkriminalität greift der brandenburgische CDU-Spitzenkandidat wieder richtig tief in die Populismuskiste und zaubert gleich drei völlig sinnlose Vorschläge zur Verschärfung des Strafrechts hervor. Das verbreitet die CDU Deutschland über ihren eigenen Twitter-Account. Traurig.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Lesenswerter Thread. (Meine) Kurzzusammenfassung: Die Rechtsextremen hatten im 1. Wahlgang gut 1/3 der Stimmen. Es gibt, rein rechnerisch, eine deutliche Mehrheit gegen sie. Das Problem: Die Schwesterparteien von Union/FDP boykottieren die Brandmauer. Deshalb droht 🇫🇷 eine rechtsextreme Regierung.
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Christian Eymery
@christianeymery.bsky.social
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Ihr Lieben,
Kurz nach dem ersten Wahlgang in Frankreich sieht die Situation wie folgt aus.
#legislatives2024
Spoiler: Brandmauer funktioniert nicht.
1. Der NFP hat erklärt, dass er seine Kandidat:innen, die im ersten Wahlgang Dritte geworden sind und wo der RN
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Verfassungsblog
@verfassungsblog.de
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Heute ist unser Symposium zu polizeilichen Schmerzgriffen gesartet!
JOACHIM WIELAND legt in seinem Beitrag dar, warum die Polizei unverhältnismäßig und rechtswidrig handelt, wenn sie solche Griffe gegen friedlich Demonstrierende einsetzt.
verfassungsblog.de/schmerzgriff...
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Rby
@nrby.bsky.social
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Es ist die Aufgabe von Medien, klar zu beschreiben, was Reichelt hier tut und Politiker*innen, die Reichelts Plattform Interviews geben, zu konfrontieren: Die Konstruktion einer grünen Militanz schafft eine Erlaubnisstruktur für rechte Gewalt gegen eine demokratische Partei.
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Christian Eymery
@christianeymery.bsky.social
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Ihr Lieben, Zum russ. Hybriden Krieg zwei interessante Geschichten aus F. In der Nacht vom 26./27.10.23 also kurz nach den Terrorakten der Hamas tauchten Bilder von Davidsternen in den SoMe auf, die in Paris an einer Vielzahl von Gebäuden 1/7
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Rby
@nrby.bsky.social
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Autsch
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coraxaroc
@corax69.bsky.social
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Rate die Partei:
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Rby
@nrby.bsky.social
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Aber du meinst damit hoffentlich nicht mich 😅 (das meinte ich mit komplex - falls es um das selbe Urteil geht, müsste die Kritik mE nämlich eher „Autogesetzgebung“ als „Autojustiz“ lauten. Was man mir, böswillig, wiederum als Verteidigung von Autojustiz auslegen könnte, wenn man das anders sieht)
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Rby
@nrby.bsky.social
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Dann ist ja gut :) was ist denn der Kontext deines Post?
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Rby
@nrby.bsky.social
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Es gab und gibt unzählige furchtbare Jurist:innen. Das ändert aber nicht daran, dass Rechtsanwendung komplex ist, nicht ohne Grund ein 6-7 Jähriges Studium/Ref erfordert und es ermüdend sein kann, Gerichtsurteile mit Laien, die weder Kenntnis noch Neugierde aber viel Meinung haben, zu diskutieren.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Das wäre keine absolute Mehrheit für RN allein, aber ggf. zusammen mit den Konservativen. In jedem Fall wird das eine herausfordernde Regierungsbildung
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Rby
@nrby.bsky.social
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Dass andere Kandidaten als Biden überhaupt so nah dran sind, ist bemerkenswert. Trotz „Amtsbonus“ - in „normalen“ Zeiten wäre hier einen Riesen Diskrepanz zu erwarten. In der Tat scheint vor allem entlang Parteilinien / Anti-Trump votiert zu werden. Nicht unbedingt ein Argument für Biden
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Rby
@nrby.bsky.social
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Hat bei Trump auch nicht geholfen. Ich halte „Entzauberung“ für einen Mythos
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Rby
@nrby.bsky.social
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Konservative tun, was Konservative tun.
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Christian Eymery
@christianeymery.bsky.social
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Ihr Lieben,
Les Républicains geben keine Wahlempfehlung für die Stichwahl ab.
#legislatives
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Rby
@nrby.bsky.social
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Unfreiwillige Comedy: Weil Lau historisch unpräzise gearbeitet (und Kaiser dadurch verharmlost) hat, wird sie auf X kritisiert. Die Gegenrede hält… natürlich Kaiser, der den Text von Lau verteidigt. Lau selbst hat sich noch nicht geäußert. Liest sie sich gerade bei Wikipedia ins Thema ein?
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Rby
@nrby.bsky.social
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Rechten Schmierlappen Erfolge einer diversen Mannschaft / nicht-weißer Deutscher vorzuhalten, ist peinlich und kontraproduktiv. Was soll das besagen - dass Rassismus falsch ist, weil PoC gut Fußball spielen können? Außerdem: Wer glaubt, Reichelt sei traurig, wenn ihn halb linkslib Twitter 1/2
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Markus Pössel
@mpoessel.de
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Das hier finde ich tatsächlich einseitig. Wenn benachteiligte Gruppen Gleichberechtigung oder Inklusion welcher Art auch immer einfordern, ist Genervtheit der bei dem betreffenden Aspekt privilegierten Mehrheit eine Standardreaktion. Unreflektierter Umgang damit führt dann oft zu einer unguten 1/
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Rby
@nrby.bsky.social
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Anstatt drei Antwort Posts zu schreiben, hättest du meinen Post besser einmal sorgfältig lesen sollen. Dann hättest du ihn vielleicht verstanden.
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Rby
@nrby.bsky.social
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nach einem Länderspiel disst, hat Social Media nicht verstanden. Ihr gebt ihm Aufmerksamkeit und Reichweite. Gut für ihn, aber sofern man kein Reichelt-Fan ist, ziemlich sinnlos.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Rechten Schmierlappen Erfolge einer diversen Mannschaft / nicht-weißer Deutscher vorzuhalten, ist peinlich und kontraproduktiv. Was soll das besagen - dass Rassismus falsch ist, weil PoC gut Fußball spielen können? Außerdem: Wer glaubt, Reichelt sei traurig, wenn ihn halb linkslib Twitter 1/2
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Rby
@nrby.bsky.social
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Es ist die Aufgabe von Medien, klar zu beschreiben, was Reichelt hier tut und Politiker*innen, die Reichelts Plattform Interviews geben, zu konfrontieren: Die Konstruktion einer grünen Militanz schafft eine Erlaubnisstruktur für rechte Gewalt gegen eine demokratische Partei.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Interessante Zusammenfassung 👇
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Yves Venedey
@yvesvenedey.bsky.social
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Die U.S.-Demokraten stehen jetzt vor einer schwierigen Entscheidung. Es steht nicht weniger als die Demokratie auf dem Spiel. Robert Reich, Arbeitsminister unter Präsident Bill Clinton, hat dazu ein paar interessante Thesen formuliert, die ich hier kurz zusammenfasse. 1/🧵
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Claas Gefroi
@claasgefroi.bsky.social
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Die Inhaltsangabe zum Film KEIN WORT, der jetzt in die Kinos kommt, fasst ganz gut die Irrelevanz des zeitgenössischen deutschen Kinos zusammen: In fast jedem Film geht es einzig um die Kalamitäten der Oberschicht. Das Leben außerhalb großbürgerlicher Kreise bleibt unsichtbar.
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Fabian
@fabdo.bsky.social
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Es gibt immer noch erfahrene Journalist*innen, die an die AfD die üblichen Kriterien anlegen. So behauptet Roland Preuß in der morgigen Ausgabe der SZ, dass die AfD froh sein könne, wenn sie nicht in Regierungsverantwortung kommt, weil sie keine Kompetenz und keine Kompromissbereitschaft hat. #noAfD
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Rby
@nrby.bsky.social
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Lächerlich. Biden hat nicht nur die Debatte „verloren“, er ist dabei, die Wahl zu verlieren. Die Lage ist verdammt ernst. Und nein, der Hinweis auf seine Verdienste hilft hier ebenso wenig, wie dass Trump lügt. Das ist alles längst eingepreist - und reicht trotzdem nicht. Something has to change!
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Rby
@nrby.bsky.social
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Ich habe vielleicht 2-3 biographische Details über Kaiser „gelernt“, aber nichts substantielles. Null. Und ich bin einfach nur ein Rechtsanwalt, der sich für Politik interessiert. Es macht mich wirklich ein bisschen fassungslos, was man bei der ZEIT anscheinend nicht weiß.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Dass zahlreiche ZEIT-Autoren Lau zur Seite springen und betonen wie lehrreich der Kaiser-Text sei, belegt (ggf neben einer gewissen Kollegialität) wie unfassbar schlecht informiert bürgerliche Politit Journos über die AFD sind. Ich habe den Text gelesen. Da ist NICHTS irgendwie neu oder interessant.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Die Democrats müssen die Wahl unter den gegebenen Umständen gewinnen, nicht in einer perfekten Welt.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Und nein, es hilft ja auch nicht weiter, sich darüber zu beklagen, wie die amerikanischen Medien berichten oder wie irrational die Gesetzmäßigkeiten sind, nach denen der politische Wettbewerb in US abläuft. Stimmt alles, natürlich. Nur: Das wird sich in den nächsten fünf Monaten nicht ändern.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Lächerlich. Biden hat nicht nur die Debatte „verloren“, er ist dabei, die Wahl zu verlieren. Die Lage ist verdammt ernst. Und nein, der Hinweis auf seine Verdienste hilft hier ebenso wenig, wie dass Trump lügt. Das ist alles längst eingepreist - und reicht trotzdem nicht. Something has to change!
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Rby
@nrby.bsky.social
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Inhaltlich? Also wenn die Umfragen zeigen würden, dass den Leuten Migration egal ist, würde die Ampel trotzdem verschärfen?
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Katharina Schipkowski
@katschipkowski.bsky.social
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„Mein Kind Maja ist bewusst nachts um 4 Richtung Ungarn verfrachtet worden. Weder ich als Vater, noch Majas Anwälte wurden darüber informiert, wo sich Maja befindet. Den Anwälten ist der Kontakt verweigert worden. Das kommt einer Entführung gleich“, schreibt Majas Vater.
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Rby
@nrby.bsky.social
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Was Biden angeht, finde ich ein Urteil schwierig. Er ist ein guter Präsident und hat eine sehr gute Bilanz. Wie fit er mental noch ist und ob er die nächsten vier Jahre tatsächlich dienen kann, kann ich nicht beurteilen. Zweifel daran ausschließlich als rechte Fake News abzutun, hilft nicht. See:
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Rby
@nrby.bsky.social
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Da bin ich bei dir. Aber die mediale Realität 2024 ist ein Fakt, den man nicht ignorieren darf. Egal wie falsch und irreführend man manche mediale Dynamiken auch empfindet. Ich sehe keine „Panik“, sondern Realismus. Es ist die letzte Chance für einen Wechsel, natürlich wird das diskutiert.
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