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Franziska Görlitz

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Juristin bei freiheitsrechte.org und Dozentin
Pronomen: sie/ihr


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Dr. Karen v. Mücke's avatar Dr. Karen v. Mücke @vmuecke.bsky.social
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Was die Gesundheit der Bevölkerung wirklich verbessern würde: ✅ Niedrigere Steuern auf Gemüse, Obst und Vollkornprodukte ✅ Höhere Steuern auf gezuckerte Softdrinks ✅ Keine Tabakprodukte an Supermarktkassen ✅ Werbeverbot für „Kinderlebensmittel“ ✅ Gesundes Essen in Kitas und Kantinen

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Freiheitsfonds's avatar Freiheitsfonds @freiheitsfonds.de
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Diesen Brief sollten alle lesen, die nicht verstehen wollen, wie wichtig eine einfache Fahrt mit Bus oder Bahn sein kann. Der Brief kommt von einem obdachlosen Mann, der gerade im #Gefängnis sitzt, weil ihm ein paar Mal ein gültiges ÖPNV-Ticket fehlte, als er zu seiner Familie gefahren ist.

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netzpolitik.org's avatar netzpolitik.org @netzpolitik.org
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Seit einem Jahr genießen Whistleblower:innen besonderen Schutz, wenn sie Missstände melden. Doch viele wissen nichts von ihren neuen Rechten – und eine umfassende Evaluation könnte an Geldmangel im Justizministerium scheitern. netzpolitik.org/2024/kaum-be...

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Nicht Chevy Chase's avatar Nicht Chevy Chase @therealdrwaumiau.bsky.social
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Liebs, wie ruhig und sachlich die Chefredakteurinnen der taz Christian Lindner für seinen Vergleich mit Nius einsargen.

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Freiheitsrechte.org - GFF's avatar Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org
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"Es ist wichtig, dass wir überhaupt anfangen, etwas zu tun. Aber: Wenn ich als Dienstanfänger*in bei der #Polizei Missstände melde, dann ist das das Ende meiner Karriere. Hier braucht es mehr Schutz." Thüringer Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, @doreendenstaedt.bsky.social.

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Janina Zillekens-McFadden's avatar Janina Zillekens-McFadden @janinazillmcf.bsky.social
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Während schwere Unwetter in der #Schweiz zu #Hochwasser und Erdrutschen führen, liegt das massiv entschärfte #Klimaschutzgesetz beim Bundespräsidenten. Können die Gerichte helfen, wenn die Politik versagt? Ein Gespräch mit Klima- und Umweltanwalt Remo Klinger.

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Zentrum für Politische Schönheit's avatar Zentrum für Politische Schönheit @politicalbeauty.bsky.social
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Bitte nachmachen: Jemand war derart verärgert darüber, dass die AfD Spremberg die Domain afd-spremberg.de nicht registriert hatte, dass er sie gekauft und auf afd-verbot.de umgeleitet hat. Und dann auch noch direkt verlinkt auf die Austrittserklärung!

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asha hedayati's avatar asha hedayati @frauasha.bsky.social
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heute wird der jährliche lagebericht zu häuslicher gewalt vorgestellt (die zahlen sind wieder gestiegen, surprise) und ich muss daran denken, dass 99% der betroffenen, die ich bei trennungen begleitet habe, keine anzeige erstatten&nicht in dieser statistik auftauchen.das dunkelfeld ist enorm groß.

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Haushaltsloch: Wir haben kein Geld für Klimaschutz, Demokratieförderung und Zivilgesellschaft, für Bildung, für soziale Existenzsicherung, für Personal in Behörden, für Integration, für eine Reform des Gesundheitssystems... aber für Fußball kann man schon mal großzügig sein. #Schland

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Menschen ohne Obdach sind nicht nur existenzielle Gefahren wie Unterversorgung, Hitze/Kälte und Angriffen ausgesetzt und weitgehend aus der Gesellschaft ausgeschlossen - sie werden auch Opfer rechtswidriger staatlicher Vertreibungsmaßnahmen, nur, weil sie sich an Orten aufhalten. #Abseitsabschaffen

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Freiheitsrechte.org - GFF's avatar Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org
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Für Studies: Münster, Erfurt, Dresden und viele mehr. Im Sommersemester 2024 kommen wir in eure Städte. In Vorlesungen & Seminaren geben wir euch Einblicke in die strategische Prozessführung und juristische Arbeit zur Durchsetzung von Grundrechten.

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Krise's avatar Krise @krise.bsky.social
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Die PKS zeigt, dass Menschen mit Migrationshintergrund öfter einer Straftat verdächtigt und/oder angezeigt werden, als Menschen ohne Migrationshintergrund und weil das so ist, werden infolgedessen Menschen mit Migrationshintergrund auch öfter einer Straftat verdächtigt und/oder angezeigt.

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Ingwar Perowanowitsch's avatar Ingwar Perowanowitsch @ingwarpero.bsky.social
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Was Luisa Neubauer sagt!

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Georg Restle's avatar Georg Restle @georgrestle.bsky.social
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Korpsgeist verhindert Aufklärung: Warum Missstände bei der Polizei so selten ans Licht kommen.

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Der Ex-Krankenpflegel's avatar Der Ex-Krankenpflegel @krankenpflegel.de
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Sprachpolizei in Bayern. How it started, how it's going.

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Bijan Moini's avatar Bijan Moini @bijanmoini.de
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Menschen wie Julian Reichelt, die finden, die Menschen sollten sich doch nicht so anstellen, stellen sich selbst immer am meisten an.

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David Werdermann's avatar David Werdermann @davidwerdermann.bsky.social
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Zur Beruhigung nach dem #Hamburg #Tatort: Es ist verdeckten Ermittler*innen absolut untersagt, intime Beziehungen einzugehen, um Informationen zu erlangen (BVerfG, 1 BvR 1345/21, Rn. 110). Haben wir bei @freiheitsrechte.org für euch erstritten. ✌️😉

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Janina Zillekens-McFadden's avatar Janina Zillekens-McFadden @janinazillmcf.bsky.social
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Von den circa 5,5 Mio. Menschen, die #Bürgergeld beziehen, sind ein Großteil Kinder, chronisch krank oder stocken auf. Anstatt eine kleine Gruppe Menschen zu stigmatisieren, um die eigene populistische Agenda voranzutreiben, könnte man auch einfach gute Lösungen für alle finden.

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Freiheitsrechte.org - GFF's avatar Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org
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„Polizist*innen haben Angst, wenn sie Missstände melden – vor ihren Kolleg*innen, ihren Vorgesetzten und damit um ihre Karriere“, sagt GFF-Juristin @frnzskg.bsky.social mit Blick auf die Ergebnisse unserer aktuellen Studie zu #Hinweisgeberschutz in der #Polizei.

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Hurra, ein #Lieferkettengesetz - aber dass Menschenrechts- und Umweltsschutz auf Unionsebene fast "am Widerstand Deutschlands" bzw. an deutscher Enthaltung gescheitert wäre, ist wirklich kaum zu ertragen. Wenn es jetzt schon so läuft, wie soll das bei anderen Wahlergebnissen aussehen? #GrußandieFDP

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Laura Kuttler's avatar Laura Kuttler @laurakttlr.bsky.social
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Die Ergebisse unserer ersten Befragung rund um das Thema Aufklärung von Fehlverhalten in der Polizei sind da und wurden auch gleich von @zeit.de aufgegriffen! Danke @frnzskg.bsky.social für die tolle Arbeit! Mehr über unser Projekt unter machmeldung.org.

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Zudem bestätigt ca. die Hälfte der Befragten, dass Angst vor der Reaktion von und der Konfrontation mit Kolleg*innen Gründe dafür seinen können, dass Meldungen von Fehlverhalten unterlassen werden. Über 40% sehen auch Furcht vor Folgen für die Karriere als Hindernis.

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Die Ergebnisse der von @freiheitsrechte.org veröffentlichen Befragung zeigen deutlich, warum es unser Projekt #MachMeldung dringend braucht: 74% der befragten Polizist*innen wurden trotz gesetzlicher Pflicht nicht zum Hinweisgeberschutz informiert. Unbekannte Stellen können nicht genutzt werden.

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David Werdermann's avatar David Werdermann @davidwerdermann.bsky.social
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Wir haben uns in unserer Stellungnahme auf die Straftatbestände beschränkt, mit denen wir in unseren Verfahren konfrontiert sind. Ich hätte sonst noch ein paar andere Streichvorschläge für das Strafgesetzbuch (insb. § 218). Die Eckpunkte des BMJ sind hingegen überwiegend reine Kosmetik.

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Exemplarisch für die Scheinreform ist die Formulierungsanpassung bei den Tötungsdelikten, die inhaltlich unverändert bleiben sollen - trotz seit Jahrzehnten bekannter Reformbedarfe und umfassender Vorschläge einer Expert*innengruppe aus 2015. Hier hätten schon Studierende mehr Inhalt präsentiert.

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Statt sich dringend notwendigen Reformen anzunehmen, befasst sich der Entwurf des BMJ zum #StGB primär mit Normen, die keinen Anwendungsbereich mehr haben, verfassungswidrig sind oder für die Justizpraxis keine Rolle spielen. So wird weder die Justiz entlastet, noch wird tatsächlich modernisiert.

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Freiheitsrechte.org - GFF's avatar Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org
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💥 Aufgepasst - unser Legal Director @bijanmoini.de ist
heute um 23.15 Uhr zu Gast bei Markus Lanz im @zdfde.bsky.social. Er spricht über Gefahren für Demokratie & Grundrechte im Szenario einer rechtsextremen Regierung(sbeteiligung) & über mögliche Gegenmaßnahmen. zdf.de/live-tv

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Freiheitsrechte.org - GFF's avatar Freiheitsrechte.org - GFF @freiheitsrechte.org
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🚨 Für mehr Grundrechtsschutz im Netz! Heute starten wir unser Center for User Rights und begleiten damit u.a. die Umsetzung des DSA: Mithilfe von Klagen, Beschwerden und Policy-Arbeit setzen wir Nutzer*innenrechten gegenüber Digitalplattformen durch. 🧵 freiheitsrechte.org/themen/freih...

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Roland Giersig 's avatar Roland Giersig @roland.giersig.net
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Ziemlich treffend...

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Was ich heute vom Pariser Platz mitgenommen habe: wir sind mehr, wir sind bunt und wir sind laut. Das hat richtig Mut gemacht! #WirsinddieBrandmauer

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Bäuer*innen sind zu Recht wütend, weil sie ums Überleben kämpfen - aber nicht wegen der aktuellen Regierung, sondern wegen Jahrzehnten verfehlter Agrarpolitik für Industrieriesen statt für die Familienbetriebe und kleinen ökologischen Höfe. Das höre ich bei Berichten über Proteste zu wenig!

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Wir brauchen dringend eine Agrarreform und ein Subventionssystem, von dem kleine Landwirt*innen statt Riesen der Lebensmittel-Industrie profitieren. Und wir dürfen uns von Populist*innen nicht spalten lassen - für die Höfe, das Klima, die Umwelt und gegen rechte Hetze!
youtu.be/HLKAImNSFJs?...

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Bijan Moini's avatar Bijan Moini @bijanmoini.de
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Es ist schon absurd, dass die Ampel für den neuen Haushalt nun zulasten der Ärmsten, des Klimas usw. spart — und über höhere Steuern nicht mal diskutiert! Ich habe es schon beim Asylrecht nicht verstanden: Warum gelten die roten Linien der FDP, während Grüne und SPD nicht mal welche zeichnen?

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Rechtsextremist*innen, Rechtspopulismus und ihre Spaltung sind die größte Gefahr für uns alle! #period Es ist an uns, laut zu sein, zu widersprechen, von Rechts verbreitete Irrglauben aufzuklären und uns für Demokratie und für die Menschenrechte aller einzusetzen.
correctiv.org/aktuelles/ne...

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Franziska Görlitz's avatar Franziska Görlitz @frnzskg.bsky.social
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Wer mehr zu dieser und anderen Studien zu dem Thema wissen will, dem kann ich zum Einstieg "Utopien für Realisten" von Rutger Bregman sehr empfehlen - vielleicht auch als verspätetes Weihnachtsgeschenk. #keineWerbung

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Komisch, wenn man Menschen eine eigenverantwortliche menschenwürdige Existenz ermöglicht, schaffen sie es raus aus der Not. Vielleicht wirken Bevormundung, Abwertung und Ausgrenzung doch nicht. Und das in Zeiten neuer Forderung von Sachleistungen? #louderforthepeopleintheback

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Wir brauchen mehr Menschen wie Streich im Profisport, die ihre Reichweite nutzen und sich positionieren. In Zeiten von Rechtsruck und populistischer Meinungsmache müssen Vorbilder in der Gesellschaft widersprechen und sich für Demokratie und Gleichbehandlung stark machen!

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Lea Beckmann's avatar Lea Beckmann @leabeckmann.bsky.social
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Sorry, ihr Lieben, der Weihnachtsmann ist ein Hoax: Es ist eine Frau!

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Frau Puglisi (ab 01:00:00) gibt Hinweisgebenden in der Polizei und auch allgemein ein Gesicht. So kann sie Vorbild für einen couragierten Einsatz für die Rechte anderer und eine bessere Polizei und Gesellschaft sein - Eine tolle Partnerin für #MachMeldung im Einsatz für Hinweisgeberschutz!

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Mir fehlen die Worte.

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