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Anne Roth

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Digital rights activist in Berlin for 20+ yrs

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Langsam könnte auch aufgehört werden, dieses Foto der 'Graue Wölfe'-Geste im Stadion zu benutzen. Glaube, inzwischen haben es alle gesehen.

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Ich wünsche dem neuen politischen Zeit-Feuilleton nur Gutes, aber dieses 1/3 - 2/3 habt Ihr gesehen, oder?

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Würde ja sehr zu Cindi Lauper gehen und gönne Ihr auch alles Geld der Welt, aber.. die Ticketpreise, idk.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Praktisch wäre, wenn es irgendwo eine Übersicht gäbe, welche Sätze in Äußerungen zum Nahen Osten enthalten sein müssen, damit alles Nötige berücksichtigt ist. Am besten verlinkbar, damit es auch in Sozialen Netzwerken mit Zeichenzahlbegrenzung verwendbar ist.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Einigermaßen wow, dass die Vorlage des Offenen Briefs 'Profs against Antisemitism' von einer Autorin der rechtsaußen Website 'Achse des Guten' stammt.

de.wikipedia.org/wiki/Die_Ach...
Frage mich, ob das den Unterzeichner*innen klar war.

#Antisemitismus #OffeneBriefe

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KarachoHeinz (Besserwessi era)'s avatar KarachoHeinz (Besserwessi era) @karachoheinz.bsky.social
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Mir ist übrigens scheißegal in welchen Jauchegruben irgendwelche Boomer schwimmen gelernt haben. Öffentliche Hallen- und Freibäder, mit erschwinglichen Eintrittspreisen, in denen Kinder ordentlich schwimmen lernen können, sind für mich Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

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Die Aussetzung der #Vermögenssteuer "1996 hat die öffentlichen Haushalte bisher 380 Milliarden Euro an Mindereinnahmen gekostet."

"Die hundert Reichsten Deutschlands häuften seit dem Jahr 2001 rund 460 Milliarden Euro zusätzlich an."

#Bundeshaushalt

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Arne Semsrott's avatar Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social
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Es sieht so aus, als gäbe es interne Nachrichten der Leitungsebene im Bildungsministerium, die uns nicht herausgegeben wurden. Die dürfen vorerst nicht gelöscht werden, hat das VG Köln entschieden.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Weil ich gerade wieder miterlebt habe, dass Gruppen manchmal nicht wissen, wie sie große (und kleine) Medien oder Politiker*innen für ihre politischen Herzensangelegenheiten interessieren: Ich kann Euch das erzählen. Ladet mich gern ein. (€)

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Arne Semsrott's avatar Arne Semsrott @arnesemsrott.bsky.social
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Die Schutzquote für Asylsuchende aus Afghanistan ist bundesweit hoch. Überall fast 100 %, in Eisenhüttenstadt nur 51 %. Ob da rechte Gesinnung von Sachbearbeitenden durchschlägt? Das BAMF dementiert empört, kann aber keine Erklärung liefern.
Ergebnis einer IFG-Anfrage der AWO: taz.de/!6019918/

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Weil ich es eben im DLF zum Haushalt wieder gehört habe: Die Lösung für den #Bundeshaushalt sei _entweder_ keine #Schuldenbremse _oder_ mehr Kürzungen.

Das stimmt natürlich nicht. Da gibt es noch was: Die #Vermögenssteuer.

Hatten wir schon mal. Wer nicht arbeitet, muss nicht entlastet werden.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Sportlich. "Wäre das hier ein wissenschaftl. Paper, es würde schließen mit der bekannten Formel FRIN (»further research is needed«), für tiefere Erkenntnisse wird mehr Forschung benötigt. Das ist aber kein Paper, sondern eine simpel skizzierte, grobe Theorie eines sozial motivierten Antisemitismus.

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DocGaby's avatar DocGaby @docgaby.bsky.social
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Laut der Studie hätte der Fiskus im vergangenen Jahr durch die Vermögenssteuer etwa 30 Milliarden Euro einnehmen können. Dieses Geld wäre den Bundesländern zugutegekommen. Davon profitiert hätten potenziell auch die Kommunen

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Neue deutsche Medienmacher*innen's avatar Neue deutsche Medienmacher*innen @ndmedienmacher.bsky.social
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Jetzt Kürzungen verhindern: Gemeinsam haben wir bereits über 78.000 Unterschriften erreicht. Ein großer Erfolg! Aber wir sind noch nicht am Ziel. Wir brauchen 100.000 Stimmen für die Zivilgesellschaft. Bist du dabei?
✍️ weact.campact.de/petitions/de... 2/2

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Yossi Bartal's avatar Yossi Bartal @yossibartal.bsky.social
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Seit Oktober verbreiten rechtsextreme X-Accounts Nachrichten über israelische Verbrechen in Gaza. Die BDS-Kampagne stellt sich gegen den Versuch, das Thema für antisemitischen Zwecke zu missbrauchen. "Sie sind keine Verbündeten. Rassismus jeglicher Art hat in unserem Befreiungskampf keinen Platz."

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Es tobt ein Kulturkampf im Westen zwischen rechts und links auf dem Rücken der Menschen in Israel und Palästina. Die BILD ist der beste Gradmesser, oder AfD-Accounts mit Israelfahne. Oder frz. Rechtsaußen, die sich zu Vorkämpfern gegen Antisemismus erklären. Krieg ist Frieden.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Steht im Entwurf zum Gesetz vom BMI. Ich hoffe, dass Habeck das jedenfalls gelesen hat.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Grausam.

„Es ist ein bisschen so, als würden die Pingpong mit einem spielen. Manchmal hat man den Eindruck, dass sie einen so lange von Behörde zu Behörde schicken, bis sich das Problem von allein gelöst hat – und alle verstorben sind.“

www.sueddeutsche.de/kultur/baerb...

archive.ph/mbFri

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Weil das ab und zu in Vergessenheit gerät: Es ist möglich, Empathie für Juden und Jüd*innen, für Israelis und für Palästinenser*innen zu empfinden. Gleichzeitig. Geht.

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taz's avatar taz @taz.de
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Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Mir begegnen regelmäßig halbwegs schlaumeierische Posts über queere Palästinenser*innen "die sich aber wundern würden, wie es ihnen in Palästina erginge" (auch mal deutlich ruppiger). Glauben die Leute, dass denen das etwa nicht klar ist? Paternalismus galore.

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Konrad Litschko's avatar Konrad Litschko @litschko.bsky.social
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Jahrelang verübten die Neonazis von #Knockout51 Gewalt, sinnierten über das Töten von Linken. Nun kommt die Führung günstig davon: Das OLG #Thüringen urteilt Haftstrafen bis zu 3 Jahren 10 Monaten, weist Terrorvorwurf zurück, hebt U-Haft von Anführer Ringl auf. Der GBA hatte bis zu 7 Jahre gefordert

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Stephan Heinlein 's avatar Stephan Heinlein @stephanheinlein.bsky.social
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Da wurden vom Land Bezahlkarten ausgegeben und die eigenen staatlichen Schulen haben keine Kartenlesegeräte bekommen, um Geld für Essen, Ausflüge und Material entgegenzunehmen? Und Vereine müssen die anschaffen? Einfach nur bodenlos. Und nicht zu Ende gedacht, wie immer bei populistischen Aktionen.

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DER SPIEGEL's avatar DER SPIEGEL @spiegelmagazin.bsky.social
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Roland Philippi soll neuer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung werden. Bettina Stark-Watzinger befördert damit einen treuen Parteifreund.

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Gebe zu, ich bin gespannt, wie die das konkret machen wollen.

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Er kommentiert einen Kabinettsbeschluss, zu dem es einen konkreten Textvorschlag des BMIs gibt und da stehen Klicks sehr konkret drin.

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Das diskutierst du am besten mit dem BMI:

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Dir wäre lieber, wenn es sie hier nicht gäbe?

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sternburg's avatar sternburg @sternburg.bsky.social
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Und deshalb hatten wir in den 80ern einen halbwegs funktionierenden Sozialstaat und anständig ausgestattete staatliche Infrastruktur, von der Bahn bis zum Krankenhaus: Aus Angst vor der Systemalternative hinter der Mauer.

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Robert Heinze's avatar Robert Heinze @rheinze.bsky.social
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Man sollte an der Stelle mal daran erinnern, dass im Zusammenhang mit dem Mord an Samuel Paty der Innenminister Macrons, Gérald Darmanin, behauptete, die Linke mache gemeinsame Sache mit dem Islamismus ("islamo-gauchisme") und sei daher mitverantwortlich für den Mord.

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Ich glaube, in Misskredit gebracht hat sie hier Habeck, nicht ich.

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Praktischerweise soll dazu auch gar kein*e Staatsanwält*in nötig sein, das macht die Ausländerbehörde ganz alleine.

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Es fühlt sich alles ein bisschen wie eins von diesen Geschichts-Projekten an, die die Ereignisse vor 100 Jahren in Social-Media-Posts nachzeichnen.

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Habeck begrüßt Abschiebungen nach dem falschen Klick (bei Twitter). Liebe Grüne, das könnt Ihr nicht wollen?

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"He then vowed to protect the Jews of France against the rising tide of antisemitism coming from "political organizations on the left and the far left" as well as "the threat of radical Islam.""

Bardella, Vorsitzender der frz. Rechtsextremen.

Macht das nicht mit.

www.haaretz.com/israel-news/...

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Michael Albert's avatar Michael Albert @michlalbrt.bsky.social
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Härte, Kälte, Mitleidlosigkeit und ich frage mich, ob wir wirklich in einer Gesellschaft leben wollen, in der das unser Miteinander bestimmt.

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Christian Eymery's avatar Christian Eymery @christianeymery.bsky.social
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Ihr Lieben,

Kurz nach dem ersten Wahlgang in Frankreich sieht die Situation wie folgt aus.
#legislatives2024 

Spoiler: Brandmauer funktioniert nicht.

1. Der NFP hat erklärt, dass er seine Kandidat:innen, die im ersten Wahlgang Dritte geworden sind und wo der RN
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Han Yolo (4K Remaster)'s avatar Han Yolo (4K Remaster) @hanyolers.bsky.social
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das dürfte übrigens Erschleichen von Leistungen (265a StGB) darstellen - der gleiche Straftatbestand für den arme Leute wegen eines fehlenden Bustickets regelmäßig in den Knast gehen

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Anne Roth's avatar Anne Roth @anneroth.bsky.social
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Ach guck, da ist es ja. (Wer die Kolumne gelesen hat, weiß, was Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren mit Abschiebungen zu tun haben.)

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